Montag, 27. Juni 2016

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Nach Spitzentreffen Entscheidung über Elektroauto-Kaufprämie bis März

Kaufprämien, Steuererleichterungen: Wie andere Nationen Elektroautos fördern
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DPA

Die Bundesregierung und die Autoindustrie wollen bis März einen gemeinsamen Handlungsrahmen entwickeln, wie die Elektromobilität in Deutschland vorangebracht werden soll. Dies erklärte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach einem Autogipfel am Dienstagabend im Bundeskanzleramt. Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass dieses Thema industriepolitisch von höchster Bedeutung sei: Die Elektromobilität entscheide zusammen mit der Digitalisierung über die Zukunft der deutschen Automobilbranche schlechthin. Erwartungsgemäß gab es bei dem Gipfel keine Einigung auf eine Kaufprämie für Elektroautos.

Bundeskanzlerin Angela Merkel war Abend mit den Chefs der drei deutschen Autobauer Volkswagen, BMW und Daimler zusammengekommen, um über geeignete Maßnahmen zu beraten, damit mehr Elektroautos auf Deutschlands Straßen rollen. Ziel der Regierung ist es, bis 2020 die Zahl von einer Million zugelassener Elektroautos in Deutschland zu erreichen. Derzeit liegt sie bei noch nicht einmal 50.000. An der Unterredung nahmen aufseiten der Bundesregierung neben Merkel und Gabriel auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Verkehrsminister Alexander Dobrindt teil.

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Dabei sollte es auch um den Vorschlag einer Kaufprämie für Elektroautos gehen. Im Gespräch ist eine Größenordnung von 5000 Euro je Fahrzeug. Der Vorschlag ist in der Regierung umstritten. Gabriel wirbt - wie auch die bayerische Staatsregierung - dafür, Schäuble lehnt ihn ab. Der frühere Skeptiker Dobrindt erklärte am Dienstag, er habe inzwischen keine ideologischen Vorbehalte mehr gegen die verschiedenen Vorschläge zur Förderung.

Gabriel zufolge gilt es, sich über die gesamte Bandbreite der anstehenden technologischen Veränderungen in diesem Bereich zu einigen. Dazu gehöre auch der Ausbau von Ladestationen für Elektroautos, die Weiterentwicklung von Batterietechnologien und ihre industrielle Produktion sowie die entsprechende Forschung in Deutschland.

Lesen Sie auch: Kommentar für eine Kaufprämie - und dagegen


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ts/dpa

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