Montag, 17. Dezember 2018

Rechnungshof Herr Engels und der Eurofighter

Rückwärtsgewandte Recherchen und kuriose Einzelfälle - diesen Ruf hat der Bundesrechnungshof. Doch es weht ein frischer Wind durch die Bonner Behörde: Die Prüfer um Präsident Dieter Engels sehen sich zunehmend auch als Berater - und verbuchen Erfolge im ewigen Kampf gegen die Verschwendung.

Hamburg - Immer im November kommt der große Tag des Dieter Engels. Dann veröffentlicht der Präsident des Bundesrechnungshofs seine "Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes" - die verschwendeten Steuergelder des vergangenen Jahres. Immer wieder kommt dabei Absurdes ans Tageslicht - zur Freude der Medien.

Bis 2014 gewählt:
Bundesrechnungshof-Präsident Engels
"Das sind oft ziemlich skurrile Dinge", berichtet Engels vor dem Club Hamburger Wirtschaftsjournalisten (CHW). Zu schwere Außenbordmotoren für Schlauchboote der Marine oder ungenutzte Obstwiesen des Auswärtigen Amts auf einem wertvollen Grundstück in Genf sind nur einige Beispiele aus dem vergangenen Jahr. Insgesamt umfasst der Schaden, den der Bundesrechnungshof aufdeckt, jährlich rund zwei Milliarden Euro. "Das ist dann die reine Verschwendung, über die es keine Diskussion mehr gibt", sagt Engels, "das Empfehlungsvolumen liegt mit 20 bis 25 Milliarden Euro jedoch deutlich höher".

Doch wie gehen die Beschäftigten des Rechungshofs bei ihren Prüfungen vor? Das Gesamtvolumen der jährlichen Einnahmen und Ausgaben des Bundes beträgt 500 Milliarden Euro und ist für die 600 Beschäftigen unmöglich komplett zu kontrollieren. "Wir machen zunächst eine jährliche Aufgabenliste", sagt Engels. Wichtige Kriterien seien dabei nicht nur das finanzielle Volumen, sondern auch Neuregelungen und Dinge, von denen die Prüfer annehmen, dass sie strukturell schieflaufen könnten.

Hinzu kommen Eingaben von Mitgliedern der Bundesregierung, Hinweise von Bürgern und aus Presseartikeln. Zusammen mit den Bitten des Haushaltsausschusses stehen insgesamt 1500 bis 1600 Prüfungsverfahren im Jahr. Dass die einzelnen Prüfgebiete sehr unterschiedlich sind, macht die Sache natürlich schwierig.

Eine Spezialisierung ist oft nicht mehr möglich. "Wir haben zwar einen Mitarbeiter, der sich seit seiner Einstellung ausschließlich um den Eurofighter kümmert, doch das ist die Ausnahme", so Engels. Der Jurist zeigt sich stolz auf seine Truppe, die engagiert prüft und zunehmend auch beratend tätig wird.

"Wir wollen einschreiten, bevor irgendein Euro ausgegeben wird", sagt Engels. Deshalb greife man mittlerweile oft schon während der Planung von Projekten ein, sodass alles noch geändert werden könne. Im Gegensatz zu vergangenen Zeiten versuche man, weniger den Einzelfall aufzuspüren, sondern strukturelle Änderungen vorzuschlagen.

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