09.11.2007
Twitter GooglePlus Facebook

Lindt/Riegelein
Goldhase schlägt Goldhase

Das Urteil ist gefällt - nicht nur Lindt & Sprüngli darf goldfarbene Osterhasen aus Schokolade herstellen. Damit hat sich der deutsche Hersteller Riegelein gegen den Schweizer Konkurrenten vor Gericht durchgesetzt.

Cadolzburg/Frankfurt - Der fränkische Schokoladenhersteller Riegelein hat einen jahrelangen Rechtsstreit um goldene Schokoladen-Osterhasen gegen den Schweizer Konzern Lindt & Sprüngli gewonnen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied nach Angaben vom Freitag, dass Riegelein seine "Goldhasen" weiterhin vertreiben darf. Die Schweizer hatten dies wegen angeblicher Verwechslungsgefahr mit ihren eigenen Produkten untersagen lassen wollen. Riegelein sprach von einem Grundsatzurteil mit großer Tragweite für das Markenrecht. Lindt & Sprüngli wollte die Gerichtsentscheidung nicht kommentieren.

Goldhase: Kern des Streits
Zur Großansicht
DPA

Goldhase: Kern des Streits

"Riegelein hat gesiegt", sagte ein Sprecher des OLG Frankfurt. Zu den Urteilsgründen machte er keine Angaben, da die schriftliche Begründung noch nicht vorliege. Nach Angaben der Confiserie Riegelein aus Cadolzburg (Landkreis Fürth) haben die Richter bestätigt, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen dem sitzenden Hasen in Goldfolie mit aufgedruckter braun-roter Schleife von Riegelein und dem Goldhasen von Lindt mit rotem Halsband und Glöckchen bestehe.

Lindt hatte seinen "Goldhasen" als Marke schützen lassen und in dem Verfahren darauf hingewiesen, dass mehr als die Hälfte der Verbraucher den hockenden Hasen mit Goldfolie der Firma Lindt zuordnen. Dagegen hatte Riegelein geltend gemacht, dass Lindt den "Goldhasen" keineswegs erfunden habe. Der sitzende Hase in Goldfolie sei eine altbewährte Form, die früher von zahlreichen Herstellern angeboten worden sei.

"Es war und ist absolut üblich, Goldfolie als Verpackungsmaterial zu benutzen", unterstrich der geschäftsführende Gesellschafter Peter Riegelein. "Viele Wettbewerber mussten sich in den letzten Jahren allerdings dem Druck des Weltkonzerns Lindt beugen und gaben ihre Goldhasen auf." Riegelein-Anwältin Heidrun Lindner erklärte, es sei in dem Prozess darum gegangen, ob seit Jahrzehnten übliche Formen durch eine Markenregistrierung nachträglich monopolisiert werden könnten. Eine Sprecherin von Lindt & Sprüngli erklärte auf dpa-Anfrage lediglich, man habe das Urteil zur Kenntnis genommen und werde nun die schriftliche Begründung abwarten.

Der Prozess war durch alle Instanzen geführt worden. Das OLG Frankfurt hatte bereits in einem früheren Verfahren eine Verwechslungsgefahr verneint. Der Bundesgerichtshof verwies den Fall im Oktober 2006 erneut an das OLG zurück. Das fränkische Familienunternehmen Riegelein zählt nach eigenen Angaben zu den Marktführern im Bereich Schokoladen-Saisonartikel in Europa und exportiert in mehr als 50 Länder.

manager-magazin.de mit Material von dpa

Zur Startseite
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • deli.cio.us
  • Pinterest

© manager magazin online 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der manager magazin Verlagsgesellschaft mbH












Service
manager-magazin-AbonnementAbo-Service
Ihr persönliches DepotDepot
Twitter-FeedsTwitter-Feeds
manager magazin mobilmm mobil
Partnerangebote
Seminarmarkt: Tanken Sie Karrierewissen Seminarmarkt:
Tanken Sie Karrierewissen
GehaltsCheck: Verdienen Sie genug? GehaltsCheck:
Verdienen Sie genug?