Samstag, 17. November 2018

Steuerlexikon Abgeschaffte und ausgelaufene Steuern

Zahlreiche Steuern und Abgaben wurden zwischenzeitlich wieder abgeschafft, darunter auch so kuriose Fälle wie die Essigsäuresteuer und die Salzsteuer. Eine Übersicht in alphabetischer Reihenfolge.

Baulandsteuer

Wie ist die Steuer entstanden?

Die Baulandsteuer war eine Form der (Typ C), durch die unbebaute, aber baureife Grundstücke stärker belastet wurden, um auf ein erhöhtes Angebot an Bauland hinzuwirken. Die Baulandsteuer wurde nur in den Jahren 1961 und 1962 erhoben.


Beförderungsteuer

Wie ist die Steuer entstanden?

Entstehungsgeschichtlich geht die Besteuerung des gewerblichen Transports auf die mittelalterlichen Land- und Wasserzölle sowie Wegeabgaben zurück, aus denen sich mit der Ausdehnung des Akzisesystems im 17. Jahrhundert eine Art Reisesteuer herausbildete. Beim Ausbau der neuzeitlichen Stempelabgaben, die an Vertragsdokumente für die verschiedensten Verkehrsvorgänge anknüpften, wurden schließlich auch Frachturkunden erfasst, so durch die Reichsstempelgesetze von 1900, 1906 und 1913.

Beim Reichsgesetz über die Besteuerung des Personen- und Güterverkehrs vom 8. April 1917 trat erstmalig eine nichtfiskalische, verkehrs- und wirtschaftspolitische Zweckbestimmung hervor, die für die weitere Entwicklung kennzeichnend blieb. Im Jahre 1921 wurde zum Teil aufgrund der Internationalen Rhein-Schifffahrtsakte die Schifffahrt aus der Beförderungsteuer herausgenommen, 1922 der Kraftverkehr einer speziellen Kraftfahrzeugsteuer unterworfen.

Nach Verschärfung des Wettbewerbs zwischen Schiene und Straße wurde 1936 die Beförderungsteuer auf den gewerblichen Fernverkehr und den Warenfernverkehr mit Kraftfahrzeugen erneut eingeführt, doch blieben von 1944 bis 1951 der Werkfernverkehr und der Möbelfernverkehr davon befreit.

Die Beförderungsteuer betraf die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Gütern durch Schienenbahnen und Kraftfahrzeuge und diente zuletzt vornehmlich verkehrslenkenden Zielen, insbesondere der Eindämmung des Werkfernverkehrs mit Kraftfahrzeugen. Sie war eine zuletzt dem Bund zustehende Verkehrsteuer, die mit der Reform der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) am 1. Januar 1968 aufgehoben wurde.

Der Güternahverkehr mit Kraftfahrzeugen unterlag nicht der Steuer. Die Beförderungsteuer wurde 1969 teilweise durch die Straßengüterverkehrsteuer ersetzt, die bis 1971 befristet war und seither ebenfalls aufgehoben ist.


Börsenumsatzsteuer

Wie ist die Steuer entstanden?

Die Börsenumsatzsteuer ist aus der fiskalischen Belastung von Urkunden des Börsenverkehrs hervorgegangen, für die früher behördlich gestempeltes oder mit einer Stempelmarke versehenes Papier zu verwenden war. Durch das Reichsstempelgesetz von 1881 wurden erstmals Schlussnoten und Rechnungen über gewisse Wertpapieranschaffungen reichseinheitlich mit einer fixen Stempelabgabe belegt.

Von 1885 an wurden anstelle der Urkunden die Geschäftsabschlüsse als solche erfasst und prozentualen Steuersätzen unterworfen. 1922 wurde die Börsenumsatzsteuer mit der Gesellschaft- und Wertpapiersteuer im Kapitalverkehrsteuer Gesetz zusammengefasst. Sie wurde ab September 1944 nicht mehr erhoben, 1948 aber durch die damalige Militärregierung wieder eingeführt. Das Aufkommen, das 1949 den Ländern zugewiesen wurde, stand seit der Finanzreform von 1969 an dem Bund zu.

Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz vom 22. Februar 1990 (BGBl I S. 266) abgeschafft.

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