Freitag, 14. Dezember 2018

Steuerlexikon Einfuhrumsatzsteuer

Das Aufkommen betrug 2001 34,5 Milliarden Euro.

Was wird besteuert?

Die Einfuhrumsatzsteuer ist eine Verbrauchsteuer im Sinne der Abgabenordnung und eine Einfuhrabgabe im Sinne des Zollrechts. Steuergegenstand ist die Einfuhr von Gegenständen aus dem Drittlandgebiet in das Inland oder die österreichischen Gebiete Jungholz und Mittelberg.

Ausnahme-Regelung: Helgoland
Der Begriff "Inland" im Sinne des Umsatzsteuergesetzes umfasst das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Gebiets von Büsingen, der Insel Helgoland sowie der Freihäfen (§1 Abs.2 UStG).

Von der Einfuhrumsatzsteuer wird der einzelne tatsächliche Vorgang des Grenzübertritts eines solchen Gegenstandes erfasst, gleichgültig, ob der Gegenstand gegen Entgelt oder unentgeltlich eingeführt wird. Einfuhr ist das Verbringen von Gegenständen in das Erhebungsgebiet. Unter Gegenständen sind in erster Linie Waren im Sinne des Zollrechts, d.h. alle beweglichen Sachen zu verstehen.

Wer zahlt die Steuer?

Die Besteuerung der Einfuhren mit Umsatzsteuer hat den Sinn, aus Drittländern eingeführte Waren, die regelmäßig von der Umsatzsteuer des Ausfuhrstaates entlastet sind, der Umsatzsteuerbelastung gleichartiger inländischer Waren anzupassen und damit gleiche Wettbewerbsverhältnisse zwischen Waren der inländischen Produktion und eingeführten Drittlandswaren herzustellen.

Die Wirkung der Einfuhrumsatzsteuer ist nicht wie die des Zolls auf wirtschaftliche Ziele gerichtet, sondern beschränkt sich auf den umsatzsteuerlichen Grenzausgleich. Im System der Mehrwertsteuer, nach dem die Umsatzsteuer (einschließlich der Einfuhrumsatzsteuer) erhoben wird, würde es genügen, den umsatzsteuerlichen Grenzausgleich auf die nichtunternehmerischen Einfuhren zu beschränken; denn letztlich soll nur der Letztverbraucher die volle Umsatzsteuer tragen.

Werden dagegen Waren durch oder für einen Unternehmer eingeführt, so kann dieser die gezahlte Einfuhrumsatzsteuer regelmäßig als Vorsteuer von seiner Umsatzsteuerschuld abziehen, sodass in diesen Fällen die Einfuhrumsatzsteuer lediglich die Wirkung eines durchlaufenden Postens hat.

Da aber die Umsatzsteuer auf allen Umsatzstufen erhoben wird, die eine Ware durchläuft, unterliegen ohne Rücksicht darauf, ob Waren von einem Unternehmer oder einer Privatperson eingeführt werden, auch sämtliche Einfuhren aus Drittländern der Einfuhrumsatzsteuer.

Wie hoch ist die Steuer?

Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer wird vom Zollwert des eingeführten Gegenstandes ausgegangen (§ 11 Abs..1 UStG). Dem Zollwert müssen im Wesentlichen die für die eingeführten Waren mit der Einfuhrumsatzsteuer zu erhebenden anderen Einfuhrabgaben (Zoll, sonstige Verbrauchsteuern) und die Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort im Inland, d. h. dem Ort, an dem der grenzüberschreitende Beförderungsverkehr endet, hinzugerechnet werden.

Der Steuersatz für Wareneinfuhren ist der gleiche wie für Umsätze im Inland (§12 Abs.1 und Abs.2 Nr.1 UStG). Er beträgt 16 Prozent der Bemessungsgrundlage; für die in der Anlage des UStG bezeichneten Waren ermäßigt er sich auf 7 Prozent.

Für die Einfuhrumsatzsteuer gelten - von wenigen Ausnahmen abgesehen - die Zollvorschriften sinngemäß (§21 Abs.2 UStG). Das gilt insbesondere für die Erfassung, die einfuhrumsatzsteuerrechtliche Behandlung und die Versteuerung eingeführter Drittlandswaren sowie für Einfuhren im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens. Dabei sind bei der Einfuhr von Waren für zum Vorsteuerabzug berechtigte Unternehmer zahlreiche Erleichterungen zugelassen worden.

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