21.02.2013

Gerichtsurteil

Nespresso muss Kapsel-Klone dulden

dapd

Im Streit um die nachgemachten Nespresso-Kapseln muss der Schweizer Konzern Nestlé erneut eine Niederlage vor Gericht hinnehmen. Die günstigen Nespresso-Klone dürfen weiter ohne Warnhinweis verkauft werden.

Düsseldorf - Der Nestlé-Konzern muss weiter mit Billig-Konkurrenz für seine Nespresso-Kapseln leben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies in zwei Eilverfahren Klagen des Konzerns ab, die darauf abzielten, dass in Deutschland vertriebene Konkurrenz-Kapseln des unter anderem durch die Werbung mit George Clooney bekannten Nestle-Getränks mit riesigen Warnhinweisen versehen werden müssen.

"Nicht für Nespresso-Maschinen geeignet", hätten die Verbraucher sonst auf den Verpackungen lesen müssen. Die Kapseln seien aber nur ein "passives Element" der Nespresso-Kaffeemaschinen, die Klagen würden abgewiesen, sagte Richter Thomas Kühnen.

Nestlé ist Inhaber eines für Nespresso-Kaffemaschinen genutzten Patents - und Teil der Erfindung seien auch die Kapseln, argumentierten die Anwälte des Konzerns. Und diese haben ihren Preis: Eine Kapsel "Dulsao do Brasil" kostet im Online-Nespresso-Shop etwa 0,39 Euro - die Beklagten boten ihre Kapseln dagegen um sechs bis zehn Cent günstiger an.

Nestlé wehrte sich seit längerem vor Gericht - die Konkurrenzprodukte verletzten Patente, argumentierte der Konzern. Schon das Landgericht Düsseldorf hatte indes entschieden, dass keine Patentverletzung gegeben sei (Aktenzeichen 4b O 81/12 und 4b O 82/12). Auch vor dem Oberlandesgericht erlitt der Konzern nun eine Schlappe.

Nestlé: Angriff der Kapsel-Klone

mahi/rtr

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