Redwood City - Das US-Justizministerium hat den Softwarekonzern Oracle wegen Betrugs an der US-Regierung verklagt. Wie aus der bei einem Bezirksgericht im Bundesstaat Virginia eingereichten Klage hervorgeht, soll Oracle mit Regierungskunden schlechtere Verträge abgeschlossen haben als mit anderen Geschäftskunden. Eine Sprecherin für Oracle lehnte eine Stellungnahme zur Klage ab.
Oracle hatte in den Jahren 1998 bis 2006 einen Vertrag mit der US-General Services Administration geschlossen. Das ist eine Regierungsbehörde zur Unterstützung und Verwaltung der verschiedenen Bundesbehörden. Im Zuge der Vertragsverhandlungen hatte der Softwarekonzern den Regierungskunden Rabatte von bis zu 40 Prozent eingeräumt und laut Klage erklärt, diese seien höher als die sonst gewährten Preisnachlässe.
In Wahrheit seien die Vertriebsmitarbeiter aber autorisiert gewesen, Kundenrabatte von bis zu 70 Prozent zu gewähren. Eine Analyse der Regierung habe gar ergeben, dass bei mehr als neun von zehn Abschlüssen mit "normalen" Geschäftskunden höhere Rabatte eingeräumt wurden.
Während der Laufzeit des Vertrages hatte Oracle Software und Kundendienstleistungen im Wert von knapp über 1,1 Milliarden US-Dollar an die Regierung verkauft. Um welche Summe die Regierung tatsächlich betrogen wurde, soll nun vor Gericht festgestellt werden. "Wir nehmen Behauptungen ernst, dass ein Auftragnehmer der Regierung gegenüber den Vereinigten Staaten unehrlich war," sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt der Zivikammer des Justizministeriums, Tony West.
Der Betrugsvorwurf war ursprünglich von einem frühen Oracle-Mitarbeiter gegen den Konzern vorgebracht worden. Der Mitarbeiter berief sich auf ein Gesetz, wonach Privatkläger eine finanzielle Belohnung erhalten, wenn sie Fälle aufdecken, in denen die Regierung betrogen wurde. Die Klage war bereits 2007 eingereicht, aber zunächst unter Verschluss gehalten worden.
mak/ddp
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