27.05.2010

Finanzpolitik

Sparen in Zeiten des Kriegs

Von Henrik Müller

Die Bundesrepublik steht vor den schärfsten Einsparungen ihrer Geschichte. Nun zeigen neue Berechnungen: Das deutsche Engagement in Afghanistan wird viel teurer als bislang gedacht. Können wir uns den Einsatz am Hindukusch nicht mehr leisten?

Die unausweichliche Spardebatte gewinnt an Schärfe. Alle Ausgaben müssten jetzt auf den Prüfstand, hat Roland Koch (CDU) kürzlich gefordert. Alle? wurde er gefragt. Alle, antwortete der zurücktretende hessische Ministerpräsident.

Seine Forderung provozierte zwar heftigen Widerspruch. Aber im Kern hat Koch natürlich Recht: Die Bundesrepublik steht vor Haushaltskürzungen in einer Größenordnung, wie es das in Deutschland noch nicht gab.

Um die verfassungsmäßig verankerte "Schuldenbremse" einhalten zu können, dürfte allein der Bund ab 2011 jährlich einen knapp zweistelligen Milliardenbetrag einsparen müssen (schon voriges Jahr ermittelte der Sachverständigenrat einen zusätzlichen Konsolidierungsbedarf von rund sechs Milliarden Euro im Jahr, und das war vor der Steuerermäßigung für Hoteliers und vor dem Euro-Rettungspaket, bei dem Deutschland Garantien für die Euro-Partner von bis zu 148 Milliarden übernimmt).

Nun also sparen, brutalstmöglich.

Der bundesrepublikanische Spardiskurs hat inzwischen auch den Verteidigungsetat erreicht, bisher ein Tabu. Doch interessanterweise geht es dabei nur um Truppenstärke, Rüstungsaufträge und Kasernenstandorte. Das wichtigste Thema klammern die Politiker bislang weitgehend aus: die Auslandseinsätze.

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