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Kreditdebakel

Städte drohen in Schulden unterzugehen

Der Deutsche Städtetag warnt vor den Folgen der steigenden kommunalen Verschuldung. Städtetagspräsidentin Petra Roth fordert Anstrengungen von Bund und Ländern zur Entschuldung besonders finanzschwacher Kommunen. Vor allem immense Sozialausgaben treiben Städte und Gemeinden immer weiter in die Miesen.

Essen - Katastrophenstimmung in Deutschlands Rathäusern: Die Schulden wachsen den Kommunen über den Kopf. Das Problem berge eine gewaltige Sprengkraft, sagte dann auch die Frankfurter Oberbürgermeisterin am Freitag in Essen.

Es dürfe nicht sein, dass Städte sich immer weiter verschulden müssten, um auch nur die elementarsten Leistungen für ihre Bürger finanzieren zu können, und dass ihnen dann auch noch vorgehalten werde, nicht seriös zu wirtschaften, sagte Roth. Die Kassenkredite der Kommunen, mit denen sie laufende Ausgaben auf Pump finanzieren müssen, seien mittlerweile auf rund 34 Milliarden Euro angewachsen.

Allerdings haben viele Kommunalpolitiker jahrelang nichts gegen die steigende Verschuldung unternommen. Der Verkauf städtischen Eigentums, wie etwa Stadtwerken oder Stadtsparkassen oder Wohnungsbaugesellschaften wurde abgelehnt. Unter den deutschen Großstädten haben sich nur Dresden und Düsseldorf dazu durchringen können und sich so ihrer schulden zu entledigen. Beide Städte zeigen sich nun auch vergleichsweise robust in der Krise. Alle Städte leiden indes unter gewaltigen Sozialausgaben.

Die Sozialausgaben der Kommunen hätten sich seit den frühen 90er- Jahren fast verdoppelt und würden in diesem Jahr auf voraussichtlich 41,6 Milliarden Euro steigen, gab heute die Frankfurter Oberbürgermeisterin Roth an. Sinkende Einnahmen und ständig steigende Sozialausgaben drohten einen Teil der Kommunen handlungsunfähig zu machen.

Städte und Gemeinden benötigten neben einer Entlastung bei den Sozialausgaben ein im Grundgesetz verankertes Anhörungsrecht bei Gesetzgebungsverfahren, wenn kommunale Belange betroffen seien.

De Stadt Düsseldorf indes hat selbst Konsequenzen gezogen: Sie hat per Ratsbeschluss eine Schuldenbremse für die Zukunft vereinbart. Nordrhein-Westfalens Landeshauptstadt soll so nicht wieder in Schuldenschwierigkeiten geraten können.

manager magazin mit Material von dpa-afx