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Währungsunion

EU fürchtet Krise durch Griechenland

In der Europäischen Union wächst die Sorge, dass der finanzielle Absturz Griechenlands die Europäische Währungsunion beschädigt. Führende Notenbanker wollen deshalb den Druck auf das Land erhöhen. EZB-Chef Jean-Claude Trichet droht, nie wieder werde er frisierte Haushaltszahlen akzeptieren.

Frankfurt/Hamburg - Europa oberste Währungshüter erhöhen den Druck auf das massiv verschuldete Griechenland. Der Mittelmeerstaat, aber auch andere Länder müssten "alles daran setzen, um ihren Staatshaushalt wieder in Ordnung zu bringen", mahnte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus".

EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark forderte in der "Welt am Sonntag" von Griechenland eine grundlegende Umkehr in der Wirtschaftspolitik. Unterdessen wächst nach Informationen des Magazins DER SPIEGEL in der EU-Kommission die Sorge um den Fortbestand der Währungsunion.

Griechenland ist derzeit der größte Schuldensünder unter den 16 Euro-Ländern. Im vergangenen Jahr explodierte das griechische Defizit auf fast 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) - nach Meinung der EU-Kommission vor allem wegen unzuverlässiger Daten. Trichet betonte: "Nie wieder werden wir Haushaltszahlen akzeptieren, die nicht den Tatsachen entsprechen." Er ergänzte: "Die EZB ist und wird diesbezüglich äußerst wachsam sein. Angemessene Prüfungen müssen immer möglich sein."

EZB-Chefvolkswirt Stark betonte: "Die Währungsunion ist eine Schicksalsgemeinschaft. Wer sich nicht an die Regeln hält, handelt unsolidarisch, unverantwortlich und schadet dem Euro." Stark räumte jedoch zugleich ein: "Leider müssen wir aber auch eingestehen: Der Überwachungsmechanismus hat in den vergangenen Jahren nicht immer so funktioniert, wie das wünschenswert gewesen wäre." Rettungsaktionen für den Defizitsünder Griechenland erteilte Stark erneut eine Absage. Trichet hatte bereits Mitte Januar klargestellt, dass die Griechen nicht auf eine Sonderbehandlung durch die EZB hoffen können.

Die EU-Kommission sorgt sich einem Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL zufolge um den Fortbestand der Währungsunion. In einer Vorlage der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen für die Finanzminister der Euro-Gruppe heiße es, die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer und die daraus folgenden Ungleichgewichte gäben Anlass zu ernster Besorgnis für die Euro-Zone als Ganzes.

Die Experten des designierten finnischen Währungskommissars Olli Rehn fürchten laut SPIEGEL, dass die unterschiedliche Entwicklung in den Mitgliedstaaten das Vertrauen in den Euro schwäche und den Zusammenhalt der Währungsunion gefährde. Besondere Sorge bereite den Brüsseler Beamten der Zustand jener Länder, die in der Vergangenheit enorme Defizite in ihren Leistungsbilanzen auftürmten, weil sie dank niedriger Zinsen jahrelang auf Pump gelebt hätten. Jetzt litten diese Staaten, vor allem Spanien, Griechenland und Irland, unter ausufernden Staatsdefiziten.

manager magazin mit Material von dpa