Deutschlandfonds

Zehn Milliarden Euro Hilfe für Firmen

2. Teil: Milliardenhilfen für Werften

Viele Unternehmen klagen seit Monaten über eine Kreditklemme, weil ihre Hausbanken kein frisches Geld herausrücken oder die Zinsen stark angehoben haben. Die Banken senken in der Krise schneller den Daumen, wenn Firmen über keine ausreichenden Sicherheiten verfügen. Bei diesen Engpässen kann der staatliche "Deutschlandfonds" einspringen.

Er war im Vorjahr mit dem zweiten Konjunkturpaket aufgelegt worden und umfasst 115 Milliarden Euro. Davon entfallen 40 Milliarden Euro auf Kredite sowie 75 Milliarden Euro auf Bürgschaften. Der Staat kann aber nur Firmen helfen, die allein durch die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise in Schieflage geraten sind. Ein Antrag des Handelskonzerns Arcandor wurde kurz vor dessen Insolvenz abgelehnt.

Die Unterstützung ist an strenge Kriterien gebunden. Firmen müssen nachweisen, dass sie zum 1. Juli 2008 noch keine wirtschaftlichen Probleme hatten. Das wäre eine Hürde für mögliche Staatshilfen für den Autobauer Opel. Unterstützung in Milliardenhöhe erhielten vor allem die ums Überleben kämpfenden Werften an Nord- und Ostsee. Auch die Reederei Hapag-Lloyd und der Maschinenbauer Heidelberger Druck bekamen Hilfe.

Wirtschaftsverbände loben grundsätzlich den "Deutschlandsfonds", fordern aber Änderungen. Die Anträge seien für kleine Betriebe noch zu kompliziert, die Laufzeiten zu kurz. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat bereits reagiert. Zusammen mit der KfW wird das Sonderprogramm für den Mittelstand nachgebessert.

Konkret soll Liquidität schneller und mit längeren Laufzeiten bereitgestellt werden. "Die Dynamik und Nachhaltigkeit der gerade einsetzenden konjunkturellen Erholung hängen wesentlich davon ab, dass die Unternehmen rechtzeitig Zugang zu ausreichend Betriebsmitteln erhalten", hatte Brüderle im Dezember erklärt.

Die FDP will grundsätzlich strengere Regeln bei der Vergabe von Staatshilfen durchsetzen. Die Banken könnten nicht dauerhaft Risiken in der Unternehmensfinanzierung auf den Staat abwälzen. Die Banken selbst wollen 2010 bei der Kreditvergabe großzügiger werden. Auf dem Krisengipfel bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten Privatbanken und Sparkassen zusätzliche Kredit- und Eigenkapitalhilfen in Milliardenhöhe angekündigt.

manager magazin mit Material von dpa-afx