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GM zahlt Opel-Kredit zurück

"Bis zum heutigen Tag keinen Cent verloren"

Der US-Autokonzern General Motors hat laut Kanzlerin Angela Merkel die letzten Mittel aus dem Überbrückungskredit der Regierung für die deutsche Tochter Opel getilgt. Die Regierungschefin bezeichnete die nun abgelöste 1,5-Milliarden-Euro-Hilfe auf dem Arbeitgebertag in Berlin als "absolut richtig".

Berlin - "Ich darf heute früh auch mitteilen, dass die letzten Mittel von General Motors für Opel zurückgezahlt sind", sagte Merkel am Dienstag beim Deutschen Arbeitgebertag. "Das heißt, der deutsche Steuerzahler hat bis zum heutigen Tag keinen Cent an all den Opel-Operationen verloren", betonte Merkel.

Ausdrücklich verteidigte die Bundeskanzlerin den Kredit über 1,5 Milliarden Euro, der das Überleben der Adam Opel GmbH gesichert habe. "Es war absolut richtig in der Zeit, in der General Motors überhaupt nicht in der Lage war, sich um Opel in Europa zu kümmern, hier eine Brücke zu bauen", erklärte Merkel, merkte aber auch an, sie hätte "die Brücke lieber anders auslaufen" lassen. "Ich erwarte dann in einigen Jahren wenigstens einen umfangreichen Dankesbrief von General Motors", sagte Merkel unter dem Beifall der Arbeitgebervertreter.

Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Regierungs- und Konzernkreise berichtete, hat GM in der Spitze 1,2 Milliarden Euro des Kreditrahmens in Anspruch genommen. Dafür seien 28 Millionen Euro an Zinsen fällig geworden. Die letzte Rückzahlungsrate habe sich auf 400 Millionen Euro belaufen.

Weltweite Reform der Finanzmärkte in Gefahr

Bundeskanzlerin Merkel sieht unterdessen die weltweite Reform der Finanzmärkte in Gefahr. Es müsse scharf darauf geachtet werden, dass die Lehren aus der Krise wie verabredet umgesetzt würden, sagte Merkel in ihrer Rede auf dem Arbeitgebertag in Berlin.

Die wichtigsten Staaten hatten sich auf dem Weltfinanzgipfel in Pittsburgh im September auf schärfere Regeln für Finanzkonzerne und Märkte verständigt. Merkel forderte, dass es nach der Krise gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle geben müsse. Dazu gehörten auch internationale "Exit-Strategien" für den Ausstieg aus den staatlichen Hilfsprogrammen.

Kurzarbeiter-Regelung wird verlängert

Die Bundesregierung will die Kurzarbeiter-Regelung derweil für die Wirtschaft um ein Jahr bis Ende 2010 verlängern. Das könne sie sich gut vorstellen, sagte Merkel. Jedoch soll die Bezugsdauer von 24 auf 18 Monate reduziert werden. Dies hatte schon Arbeitsminister Franz Josef Jung (ebenfalls CDU) angedeutet.

Die Verlängerung soll nächste Woche im Kabinett abgesegnet werden. Unternehmen könnten dann bis Ende 2010 einen Antrag auf Kurzarbeit für ihre Mitarbeiter stellen. Die Regelung hat sich in der Krise gut bewährt. Experten schätzen, ohne das Angebot hätte es in Deutschland etwa eine halbe Million Arbeitslose mehr gegeben.

manager-magazin.de mit Material von ddp und dpa-afx