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Bundesagentur für Arbeit

2010 ein Milliardendefizit erwartet

Die Bundesagentur für Arbeit erwartet für 2010 ein Defizit von 17,8 Milliarden Euro. Dafür wird der Bund einstehen müssen. Die bestehenden Rücklagen der Behörde dürften in diesem Jahr weitgehend aufgezehrt werden.

Nürnberg - Der Bund muss im kommenden Jahr voraussichtlich ein Loch von 16 Milliarden Euro bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) stopfen. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte am Samstag einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", wonach 2010 mit einem Defizit von insgesamt 17,8 Milliarden Euro gerechnet wird. "Die Zahl 17,8 Milliarden Euro stimmt." Die Bundesagentur, die den größten Teil ihrer Rücklagen bereits in diesem Jahr aufbraucht, könne von dem Minus 2010 nur etwa 1,8 Milliarden Euro abdecken. Für den Rest muss der Bund geradestehen. Die Summe von 16 Milliarden Euro haben Union und FDP allerdings bereits für das kommende Jahr eingeplant.

Diese Zahlen gingen aus dem Entwurf zum Haushaltsplan hervor, der am kommenden Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll, sagte die Sprecherin. Demnach erwartet die Bundesagentur, dass sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben 2010 um weitere 5 Milliarden öffnet. Ausgaben in Höhe von knapp 54 Milliarden Euro stünden dann Einnahmen in Höhe von lediglich 36,1 Milliarden Euro gegenüber.

Nach Union-Angaben habe man bei der Aufstellung des Bundeshaushaltes 2010 im ursprünglichen Regierungsentwurf mit einer deutlich höheren Arbeitslosenzahl gerechnet. "Mittlerweile sind die Prognosen etwas günstiger, so dass wir davon ausgehen, dass wir mit der Vorhersage, die im Haushaltsplan getroffen ist, auch mit dieser Lage umgehen können", sagte Unions-Fraktionsvize Michael Meister der ARD-Tagesschau".

Den Berechnungen zufolge sollen allein für das Arbeitslosengeld I im nächsten Jahr knapp 22,5 Milliarden Euro ausgegeben werden. Dies wären etwa 4,8 Milliarden Euro mehr als 2009. Die Ausgaben für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld dürften mit drei Milliarden Euro jedoch sinken. Hier rechnet die Bundesagentur im kommenden Jahr im Schnitt nur noch mit gut 530.000 Leistungsempfängern.

Bei ihren Berechnungen haben die BA-Experten die gesamtwirtschaftlichen Eckdaten der Bundesregierung für 2010 zugrunde gelegt, die von einem Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt ausgehen.

Bereits in diesem Jahr werden die Rücklagen der Bundesagentur in Höhe von knapp 17 Milliarden Euro weitgehend aufgezehrt. Experten hatten wegen der lange Zeit günstigen Arbeitsmarktentwicklung trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise für Ende 2009 zuletzt mit einem Rücklagenrest von bis zu 3 Milliarden Euro gerechnet. Neben der steigenden Arbeitslosigkeit reißen vor allem Kurzarbeiter- und Insolvenzgeld große Löcher in die Kasse. Zugleich sinken wegen des zunehmenden Stellenabbaus die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und damit die Einnahmen der Agentur.

manager-magazin.de mit Material von Nachrichtenagenturen