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Wankender US-Staatshaushalt

"In düsterer Lage"

Amerika droht in diesem Jahr ein Haushaltsdefizit in nie gekannter Höhe - 1,2 Billionen Dollar. 2010 könnte der Fehlbetrag noch gut 700 Milliarden Dollar betragen. Dennoch hat der künftige US-Präsident Barack Obama jetzt drastische Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft angekündigt. Die USA befänden sich in einer düsteren Wirtschaftslage.

Washington - Das US-Haushaltsbüro hat Amerika für das laufende Jahr ein Schrumpfen der Wirtschaft um 2,2 Prozent vorhergesagt. Die Arbeitslosenquote könne bis Anfang 2010 auf 9 Prozent steigen. Das geht aus einem Bericht der Rechnungsbehörde des US-Kongresses hervor. "Die Rezession, die vor einem Jahr begann, wird noch weit in das Jahr 2009 andauern", hieß es dort.

Hauptgründe für das Rekorddefizit sind sinkende Steuereinnahmen sowie Ausgaben in Höhe von etwa 350 Milliarden Dollar zur Rettung der angeschlagenen Wirtschaft.

Das Defizit von 1,2 Billionen Dollar übertrifft den bisherigen Rekordwert von 455 Milliarden Dollar aus dem vergangenen Jahr. Die Rechnungsbehörde geht davon aus, dass die US-Regierung das Defizit innerhalb weniger Jahre unter Kontrolle bekommen wird. Das Haushaltsjahr 2009 hat in den USA am 1. Oktober begonnen.

Der künftige US-Präsiden Barack Obama sagte, er werde mit seiner Wirtschaftspolitik abwägen zwischen den beiden widersprüchlichen Zielen, die Wirtschaft anzukurbeln und zugleich das Defizit in den Griff zu bekommen. Dabei werde jedoch die Gesundung der Wirtschaft Priorität haben.

"Wir befinden uns in einer düsteren Wirtschaftslage", sagte Obama auf einer Pressekonferenz ur Begründung. "Wir müssen der Wirtschaft mit Hilfe meines Rettungsplans Starthilfe geben und drei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen."

Der künftige Präsident plant ein Konjunkturpaket in Höhe von rund 775 Milliarden Dollar. Dieses ist in der Defizitschätzung ebenso wie die gesamten Kosten des Rettungsplans für die Wall Street nicht einmal berücksichtigt. "Die Amerikaner sorgen sich aber um ihre Jobs, ihre Häuser, ihre Renten, die Zukunft ihrer Kinder - unsere wirtschaftliche Situation ist so ernst, dass die Stabilisierung der Wirtschaft Vorrang haben muss vor kurzfristigen Defiziten", sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Repräsentantenhaus, der Demokrat John Spratt.

manager-magazin.de mit Material von ap