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Konjunktur

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Konjunkturprogramm

China legt noch eine Billion drauf

Chinas Provinzen machen eifrig Geld locker, um die Wirtschaft in Gang zu halten. Das Konjunkturprogramm der Zentralregierung, mit 470 Milliarden Euro ohnehin eines der weltgrößten, wächst um 1,2 Billionen Euro an. Der künftige US-Präsident plant in ähnlichen Dimensionen, die deutsche Regierung ist zurückhaltender.

Peking - Chinas Konjunkturprogramm ist durch Initiativen regionaler Regierungen um mehr als zehn Billionen Yuan, umgerechnet rund 1,2 Billionen Euro, gewachsen. Investieren wollten die Provinzregierungen vor allem in die ländliche Infrastruktur wie das Schienen- und Straßennetz, in Häfen und den Wohnungsbau, berichtete das chinesische Staatsfernsehen am Sonntag.

Allein die südwestliche Provinz Yunnan plane Ausgaben von drei Billionen Yuan über die kommenden fünf Jahre verteilt. Das zweitgrößte Investitionsprogramm verfolge die an Hongkong grenzende Provinz Guangdong mit 2,3 Billionen Yuan. Die Wirtschaftszeitung "21st Century Business Herald" schrieb jedoch, nur wenige der angekündigten Projekte seien neu. Möglicherweise hätten die Provinzregierungen viele aus Geldmangel zurückgestellte Vorhaben aus der Schublade geholt, in der Hoffnung, dass Peking nun zusätzliche Mittel bereitstellt.

Die Zentralregierung in Peking hatte unlängst ein Paket mit einem Volumen von 470 Milliarden Euro angekündigt, um die heimische Wirtschaft anzukurbeln. Gegen diesen Plan gab es ähnliche Einwände: Viele der Vorhaben seien schon im Fünfjahresplan bis 2010 enthalten. Nach einer Analyse von J. P. Morgan sind immerhin 188 Milliarden Euro für zusätzliche Ausgaben vorgesehen. Das jahrelang als Konjunkturmotor wirkende Exportgeschäft der Chinesen hatte zuletzt stark nachgelassen. Im Sommerquartal wuchs das chinesische Bruttoinlandsprodukt mit einer Jahresrate von 9 Prozent - in den vergangenen Jahren hatten die Wachstumsraten durchweg über 11 Prozent gelegen.

Briten senken Mehrwertsteuer

Die britische Regierung will die strauchelnde Wirtschaft laut Presseberichten mit einer Senkung der Mehrwertsteuer ankurbeln. Die Verbrauchersteuer werde im Rahmen eines umfangreichen Hilfsprogramms bis Weihnachten wahrscheinlich von 17,5 auf 15 Prozent gesenkt, berichteten mehrere britische Medien am Sonntag. So sollten die Briten wieder mehr Geld ausgeben. Insgesamt unterstütze die Regierung die Wirtschaft mit etwa 15 bis 20 Milliarden Pfund (23,7 Milliarden Euro). Allein die Mehrwertsteuersenkung koste 12,5 Milliarden Pfund und sei somit zentraler Punkt des Programms.

Das Hilfsprogramm will Finanzminister Alistair Darling am Montag als Teil seines Zwischenhaushaltsberichts vorstellen. Geplant sind nach Medienangaben auch Steuersenkungen für die ärmeren Bürger und Steuererleichterungen für kleine und mittelständische Unternehmen. Großbritannien steht wegen fallender Immobilienpreise und der internationalen Finanzkrise am Beginn einer Rezession.