Kolumne

Die neuen Wege der Steuerfahndung

Von Justus Fischer-Zernin

2. Teil: Wann kommen die Kampfverbände?

Hilf dir selbst, sonst hilft das Amt

Ist beim geschäftstüchtigen Informanten erst 'mal alles klar, stellen sich für den Käufer noch Legalitätsfragen. Die deutschen Steuerbehörden und Staatsanwaltschaften dürfen nicht so 'mal eben alles. Mit jeder Gesetzesreform ein bisschen mehr, aber – wie die jetzigen Aktionen zeigen - offenbar noch nicht genug, um das Publikum bei Laune zu halten. Aber es klappt dennoch: Das Zauberwort heißt "Amtshilfe". Wo Finanzamt und Staatsanwaltschaft nicht mehr recht weiter kommen, wird der Geheimdienst eingeschaltet. Die Schlapphüte haben ganz andere Möglichkeiten und das ist noch ausbaufähig. Wer heute jemanden dabei beobachtet, der verdächtig eine Bank ausspioniert, sollte nicht gleich die Polizei rufen. Gut möglich, dass dort unser BND für das Finanzamt horcht und späht.

Wann kommen die Kampfverbände zum Einsatz?

Und Amtshilfe eröffnet noch ganz andere Perspektiven. Wieso kommt eigentlich nicht die Bundeswehr zum Einsatz? Wenn unsere kämpfenden Truppen bei Einsätzen der Steuerfahndung oder bei säumigen Steuerzahlern anrollen, würden die Jungs auch 'mal sehen, wo ihr Sold eigentlich herkommt. Das kann doch nur positiv sein. Und wenn nach dem morgendlichen Klingeln an der Haustür nicht binnen 30 Sekunden geöffnet wird, spricht doch alles dafür, dass da jemand seinen gesetzlichen Mitwirkungspflichten im Besteuerungsverfahren nicht nachkommt. Der Einsatz einer Haubitze ist dann doch das angemessene Mittel. Und während die Truppe die Villa stürmt, schnüffelt der Spürpanzer "Fuchs" im Garten nach versteckten Dokumenten oder Schwarzgeld.

Kanonenboote auf dem Bodensee

Noch besser wäre ein präventiver Einsatz der Truppe. Wer miterlebt, wie ein gezielter Bazooka-Schuss ein akkurates Loch durch sein Garagentor, die Rückwand des Schuppens und den dazwischen stehenden Sportwagen gefräst hat, wird sicher noch einmal darüber nachdenken, ob er sein Finanzamt schon wieder mit einem Fristverlängerungsantrag für seine Steuererklärung nerven muss.

Schließlich zeigen sich auch neue Einsatzmöglichkeiten bei der angestrebten internationalen staatlichen Kooperation in Steuerangelegenheiten. Das Fürstentum Liechtenstein ist jüngst eingeknickt und will hierzu jetzt mit Deutschland Abkommen schließen. Aber bringt es das wirklich? Liechtenstein ist nicht weit weg. Eine kleine, modern ausgerüstete Friedenstruppe in Hubschraubern "zwecks Kontenabgleich" rüberschicken, dürfte kein allzu großes militärisches Problem darstellen. Und ein paar Kanonenboote auf dem Bodensee könnten bei der Schweiz hilfreiche Denkanstöße zur Reform ihres Bankgeheimnisses auslösen.

P.S.: Wenn ich meine Tarnexistenz bekomme, möchte ich gern "Robert de Niro" heißen.