"Wir sind eine Volkspartei, kein politisches Feuilleton", hielt mir einer der SPD-Vorstände daraufhin entgegen. "Wir können nicht auf jede x-beliebige Debatte aufspringen. Wenn die SPD etwas Neues zum Thema soziale Gerechtigkeit sagt, dann erwarten die Menschen, dass das auch umgesetzt wird."
Andere Parteien besitzen da weniger Skrupel: Innerhalb der Grünen, der FDP und der Linkspartei wird relativ offen über das Für und Wider eines Grundeinkommens diskutiert. Und in der CDU hat es der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus mit seinem Plädoyer für ein Grundeinkommen überhaupt erst zu bundespolitischer Bekanntheit gebracht. Trotzdem wird niemand von Althaus' Parteifreundin Angela Merkel erwarten, dass sie übermorgen ein bundesweites Grundeinkommen einführt. Der Wähler scheint solche innerparteilichen Unterschiede auszuhalten.
In der Vergangenheit zählte es ja gerade zu den besonderen Vorzügen der SPD, dass sie auch vor realitätsfern anmutenden Forderungen und Debatten nicht zurückschreckte: Vereinigte Staaten von Europa, Mitbestimmung, Achtstundentag ... einst utopische Forderungen aus früheren SPD-Programmen, heute allesamt Realität.
Dass sich die SPD als einzige Partei weigert, über die Grundsicherung auch nur zu diskutieren, und sei es beim abendlichen Bier, dahinter muss also mehr stecken als eine bloße Abneigung gegen Utopien. Ich habe dazu zwei Hypothesen, eine für die SPD eher schmeichelhafte, eine weniger schmeichelhafte.
Zuerst die schmeichelhafte: Sozialdemokraten messen der Arbeit einen besonderen Stellenwert zu. Arbeit ist für sie nicht nur eine Beschäftigung, der Menschen nachgehen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Nein, Arbeit macht den Menschen überhaupt erst zum Menschen, verleiht ihm Identität. Dieses Überbleibsel aus der traditionellen Arbeiterkultur (in der man sich den Kapitalisten moralisch überlegen fühlte, weil man eben arbeitete) prägt die SPD bis heute.
Bevor wir uns darüber hermachen ein bedingungsloses Grund Einkommen zu installieren, müssen wir in einem ersten Schritt die Strafabgabe (Sozialbeiträge) auf einfache Arbeit (wer hart Arbeitet muss dafür einen guten Lohn haben) [...] mehr...
Lieber Herr Rickens,´ Sie haben die Sachlage sehr gut beobachtet und die beiden Herren von der SPD kalt erwischt. Warum denn nicht die Vorschläge von Werner wenigstens diskutieren und dann vielleicht neue oder bessere [...] mehr...
Lieber Günter Sölken, lieber Bernd Klehn, bitte, fühlen Sie sich eingeladen die Grundzüge eines Grundeinkommens in diesem Forum zu diskutuieren. Dazu ist es da, und Dr Wo hat diese Gelegenheit ja auch genutzt (allerdings mit [...] mehr...
Das bedingungslose, konsumsteuer-finanzierte Grundeinkommen, wie es u. a. Götz W. Werner mit viel finanzieller Macht voran treibt (s. http://www.meudalismus.dr-wo.de/html/stundenloehne2005.htm , Rang 65), ist eine heimtückische [...] mehr...
Lieber Herr Klehn, da würde ich jetzt gern Herrn Ricken einbeziehen wollen. Denn dies würde m.E. das Format eines Forums sprengen. Meine Bitte / Anregung wäre, das, worum Sie, Herr Klehn, gebeten haben, zum Inhalt eines [...] mehr...
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