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Gaskartell

EU ermittelt gegen Eon

2. Teil: "Vereinbarung vor Jahren aufgehoben"

"Vereinbarung vor Jahren aufgehoben"

Keinerlei Angaben wollten Sprecher der Kommission am Dienstag zur Frage machen, ob Eon, Gaz de France und anderen Gasversorgern möglicherweise noch weiteres Ungemach droht. Das nun eingeleitete Verfahren habe nicht mit der Branchenuntersuchung zum Energiesektor zu tun, betonte die Kommission. Diese Untersuchung hatte nach Angaben der Behörde vom Januar gezeigt, dass im Energiesektor der Wettbewerb nicht immer gut funktioniere.

Dank der Branchenuntersuchung habe die Kommission auch "Hinweise erhalten, wo wettbewerbsrechtliche Untersuchungen angebracht und wirkungsvoll sein könnten". Fragen, ob dies bedeute, dass weitere Verfahren bevorstünden, wurden von der Kommission als "Spekulation" zurückgewiesen.

Eon will mit der EU-Kommission kooperieren. Vermutlich gehe es um eine bereits mehr als 30 Jahre alte Vereinbarung zwischen Ruhrgas und Gaz de France von 1975, sagte ein Eon-Konzernsprecher am Montag in Düsseldorf auf Anfrage. "Die Vereinbarung hatte nie praktische Bedeutung und ist schon vor mehreren Jahren aufgehoben worden", unterstrich er.

Der Versorger hatte Ruhrgas im Jahr 2003 gegen den Widerstand des Bundeskartellamts mit Hilfe einer Ministererlaubnis übernommen. Die EU-Kommission geht zur Zeit verschärft gegen die großen europäischen Energiekonzerne vor. Erst im Mai hatte sie gegen RWE und ENI aus Italien ein Verfahren wegen der mutmaßlichen Abschottung ihrer Gasnetze gegen Konkurrenten eröffnet.

Sollten die Vorwürfe zutreffen, kann die Kommission in solchen Fällen Bußgelder von bis zu 10 Prozent des Jahresumsatzes der Unternehmen verhängen. Sie hat diesen Rahmen jedoch noch nie ausgeschöpft. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat sich dafür ausgesprochen, die großen Energiekonzerne zu zerschlagen. Die gleichzeitige Kontrolle über Produktion und Netze verhindere einen funktionierenden Wettbewerb. Kroes hat für ihre Forderung aber bislang in der EU keine Mehrheit gefunden. Insbesondere Deutschland und Frankreich lehnen ihren Vorschlag ab.

manager-magazin.de mit Material von dpa und reuters