04.05.2007

Arbeitslosenzahlen

Aufschwung ohne Hartz-Empfänger

Von Matthias Kaufmann

3. Teil: Streit um die falsche Zahl

Gleiche Regeln, unterschiedliche Auslegung

Oft verliert sich ihre Spur für die Statistiker. Denn während bei Empfängern von Arbeitslosengeld I (ALG I) recht genau erfasst wird, was die Gründe einer Statusänderung sind, gibt es für die langzeitarbeitslosen ALG-II-Bezieher keine vergleichbaren Daten. Wer sich nicht meldet, wird einfach aus der Statistik gestrichen. So verschwindet dort mancher, der dann seine Ehrenrunden im Bildungssystem dreht. Aber auch, wer unter Androhung gestrichener Stütze einen Mini-Job annimmt - die Zumutbarkeitskriterien sind verschärft worden -, hat die gleiche Wirkung auf die Statistik wie jemand, der auf seiner vermittelten Stelle wunschlos glücklich ist.

Mit den Hartz-Reformen ist die Erstellung der Statistik schon aus technischen Gründen schwerer geworden. Die Softwareprobleme der ersten Monate sind berüchtigt. Die Kriterien sind formell zwar überall gleich, die Vergabepraxis von Hilfsleistungen aber höchst unterschiedlich, und damit die Zählung. So ist nicht überall dieselbe Verwaltungsebene für das Arbeitslosengeld zuständig. Die Daten werden teils von den Agenturen, teils von den Kommunen und mancherorts von Arbeitsgemeinschaften aus Agenturen und Kommunen geliefert.

Weil auch die BA um derlei Probleme weiß, wird ein Teil der Arbeitsmarktdaten routinemäßig einer Revision unterzogen. Zwei bis drei Monate nach der Erstveröffentlichung gibt es revidierte Daten, von denen aber wenig Notiz genommen wird. Das liegt auch daran, dass die Zahl der registrierten Arbeitslosen - wie jetzt die 3,9 Millionen für den April - nicht mehr verändert wird. Die BA erklärt die Revision mit den Bearbeitungszeiten von Anträgen: Ob jemand Geld bekommt, entscheidet sich oft erst im Laufe von Wochen; ob er nach den Zählkriterien ein Arbeitssuchender ist, sofort.

Streit um die falsche Zahl

Die Arbeitslosen, die Geld kosten, sind aber solche mit Stütze. Trotz verschärfter Prüfkriterien haben sie ohne Hilfe nicht genug zum Leben, amtlich bestätigt. Sie sind es, für die Arbeitnehmer in die Sozialversicherung einzahlen. Solange ihre Zahl nicht merklich zurückgeht, werden die Sozialbeiträge kaum fallen. 6,291 Millionen Arbeitslosengeldempfänger versus 3,967 registrierte Arbeitslose im April - Monat für Monat wird über die unwichtigere Zahl debattiert.

Das, obwohl sie meist nachträglich noch steigt. "Seit Januar 2005 war die Zahl der ALG-II-Empfänger in der Revision immer höher als vorher", erläutert Schröder. "Dabei lag die Größenordnung des Anstiegs stets bei 4 bis 5 Prozent." Im April wären das gut 250.000 Personen.

Verdirbt das nun die Freude über die jüngste Entwicklung am Arbeitsmarkt? Nicht ganz. Denn die Zahl der Erwerbstätigen ist tatsächlich gestiegen, im März etwa um 143.000 (für April liegen diese Daten noch nicht vor). Aber Schröder hält fest: "Trotz Aufschwung sinkt die Zahl der ALG-II-Empfänger nicht."

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