• Home
•  > Unternehmen

Subventionen

Der Rasenmäher stottert

Von Karsten Stumm

Der Koalitionsvertrag steht, und Wirtschaftsexperten sind verdattert: Statt Subventionen in Milliardenhöhe abzubauen, will der Bund seine Finanzen vor allem durch höhere Steuern sanieren. Dabei haben sich einige Parlamentarier extra von einem teuren Gutachter vorrechnen lassen, wie die Sache mit dem Subventionsabbau klappt – überall sonst auf der Welt.

Berlin - Es war ein sonniger Tag als Alfred Boss in sich zusammen sackte. Gerade noch hatte er Rasen gemäht, dann stellte er sich doch der Frage seines Lebens: Wie sehen die Büros von Berliner Finanzbeamten aus? Alfred Boss fragt sich das jetzt immer öfter, und seitdem, sagen seine Wissenschaftlerkollegen, mache er auf sie diesen versunkenen Eindruck, wie einer der spürt, dass alle Mühe vergeblich ist.

Boss ist bald 60 Jahre alt, deshalb hat er in seiner Dienststelle nicht mehr viele Jahre vor sich. Aber ist da nicht noch mehr?

Alfred Boss arbeitet am Institut für Weltwirtschaft, und auf seinem Schreibtisch in Kiel steht jener Turm aus Papier, den die Berliner Parlamentarier auf ihren Arbeitsplätzen offenbar unerledigt beiseite geschoben haben: Hunderte Blatt Computerausdrucke über Befreiungen, Begünstigungen, Leasingmodelle, Investitionszulagen, Marktordnungsausgaben, Sonderabschreibungen, Steuerermäßigungen, Zuschüsse, Anpassungshilfen, Erhaltungshilfen und Produktivitätshilfen.

Mit ihnen bezuschusst der Staat mittlerweile fast jeden und alles: Firmengründungen im ehemaligen Zonenrandgebiet ebenso wie die Nachtarbeit mancher Angestellten, Ehepaare und Familien mit Kindern oder den Erhalt der Dampflokbahn „Rasender Roland“ auf Rügen. Bayerische Imker erhalten sogar Bestäubungsprämien. Zusammen genommen bilden sie einen Katalog direkter Finanzhilfen und indirekter Steuersparmöglichkeiten, der längst mehr als 10.000 Regeln umfasst.

Wenn Boss von seinem Schreibtisch hoch schaut, blickt er aber auch auf eine mächtige Regalwand, in der sich Leitz-Ordner mit eben so vielen Vorschlägen, Einreichungen, Gutachten und Expertisen aneinanderreihen, sogar Ergebnissen aus gemeinsamen Arbeitskreisen mit den Finanzbeamten, wie man mit diesen Vergünstigungen und Privilegien fertig werden könnte: schrittweise oder auf einen Schlag, im gleichen Maße abschmelzen oder unterschiedlich schnell, welche zuerst, welche zuletzt. Boss hat all das in seinem Büro notiert, katalogisiert und archiviert.

Es ist ein gewaltiges deutsches Dokument.

In den vergangenen Tagen hätte es um einen ganzen Schwung kleiner werden sollen. Union und SPD wollten deutsche Steuervergünstigungen in Milliardenhöhe streichen, um den Bundeshaushalt zu sanieren. Hessens Ministerpräsident Roland Koch kündigte "Heulen und Zähneklappern" in Deutschland an. Drei Wochen nach der Warnung ist vor allem Wirtschaftsexperten wie Alfred Boss zum Heulen zu mute.