Korruption

Deutschland fällt zurück

2. Teil: Volkswagen-Affäre "wirklich skandalös"

Volkswagen-Affäre "wirklich skandalös"

Als "wirklich skandalös" bezeichnete von Blomberg die Korruptionsaffäre bei Volkswagen . Wenn sich der Verdacht bestätige, dass sich Betriebsräte unter Mitwisserschaft des Personalvorstands aus der Unternehmenskasse bedient hätten, habe das eine neue Qualität.

Aber auch die Skandale bei DaimlerChrysler , Infineon und Siemens zeigten, "dass das Thema Korruption in der Wirtschaft noch immer erheblich unterschätzt wird". Im kommenden Jahr könnte Deutschland in dem internationalen Korruptionsindex Staaten noch weiter abrutschen, denn diese Fälle seien in der aktuellen Auflistung noch nicht eingerechnet. Daimler und Siemens unterstützen Transparency zwar finanziell, die Mitgliedschaft liegt aber wegen der Vorfälle auf Eis.

Ohnehin scheinen die Affären nur die Spitze des Eisberges zu sein. Bei der Korruption gebe es ein "sehr geringes Hellfeld und ein sehr großes Dunkelfeld", sagte der TI-Vorsitzende Hansjörg Elshorst. Lediglich 5 Prozent der Bestechungsfälle würden aufgedeckt, 95 Prozent blieben im Dunkeln. Ein Teil davon werde zwar in Unternehmen bekannt, aber intern geklärt und komme nicht an die Öffentlichkeit, ergänzte von Blomberg.

Elshorst appellierte deshalb an die Unternehmen, Bestechung und Vorteilsnahme entschiedener zu bekämpfen. Die neue Bundesregierung drängte er, das seit Jahren geforderte Korruptionsregister einzuführen. Mit dieser schwarzen Liste sollen alle Firmen von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden, die sich korrupt verhalten haben.

Es gibt auch Lichtblicke

Dennoch sieht Transparency Lichtblicke: Ein positives Signal sei etwa das Ausbleiben weiterer Partei-Spendenskandale und das neue Informationsfreiheits-Gesetz, das zum Januar in Kraft tritt, betonte Elshorst. Es soll den Bürgern erstmals Einsicht in einen Großteil der Akten der Bundesverwaltung geben. Allerdings hatte Transparency die Union mehrfach vor einer möglichen Rücknahme des umstrittenen Gesetzes gewarnt.

Deutliche Fortschritte im Kampf gegen die Korruption machten laut TI Länder wie Japan (Platz 21) und die Türkei (Platz 65). Aber auch den Aufstieg Hongkongs auf Platz 15 vor Deutschland bezeichnete Elshorst als überraschend, da das Mutterland China mit Platz 78 immer noch als sehr korrupt gilt. Hongkong habe sich zur "Insel der Integrität gemausert".