Mittwoch, 24. August 2016

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US-Präsident will Gefangenenlager schließen Obama startet letzten Versuch zur Schließung von Guantanamo

Guantanamo auf Kuba: Obama hatte bereits 2009 die Schließung versprochen. Von insgesamt rund 700 Gefangenen sitzen noch 91 in Guantanamo ein

Knapp ein Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit startet US-Präsident Barack Obama einen letzten Versuch zur Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo. Nach Angaben aus US-Regierungskreisen wählte Obama 13 mögliche Standorte in den Vereinigten Staaten aus, an die Gefangene aus dem auf Kuba gelegenen Lager verlegt werden könnten.

Der Präsident will am Dienstag seinen Plan noch detailliert erläutern. Aus US-Regierungskreisen hieß es, Obama werde die ausgewählten Standorte vorerst nicht nennen. Allerdings werde er die Kosten seines Vorhabens beziffern. In Guantanamo sitzen noch 91 Gefangene ein - bei 35 von ihnen hat das Pentagon eine Freilassung genehmigt.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte die Regierung von Obamas Vorgänger George W. Bush auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo ein Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg eingerichtet. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.

Schließung bereits bei Amtsantritt 2017 versprochen

Obama hatte bereits bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die Schließung versprochen, scheiterte bislang aber vor allem am Widerstand der Republikaner im US-Kongress. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte wegen Sicherheitsbedenken die Verlegung von Guantanamo-Häftlingen in US-Gefängnisse.

Viele Gefangene konnten nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil ihnen dort Verfolgung droht. Drittstaaten zeigten sich nur zögerlich zur Aufnahme von Häftlingen bereit.

Insgesamt brachten die USA über die Jahre mehr als 700 Gefangene nach Guantanamo. Unter den Häftlingen ist auch der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed. Obamas Präsidentschaft endet Anfang 2017 nach zwei Amtszeiten.

la/dpa/reuters

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