Freitag, 2. Dezember 2016

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Historischer Besuch Obama in Kuba - "Wie geht´s, Kuba?"

Historische Reise von Obama: "Wie geht's, Kuba?"
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AP

Historischer Moment in Kuba: Barack Obama ist in Havanna eingetroffen. Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in dem Land seit 88 Jahren.

US-Präsident Barack Obama will am Montag mit Kubas Staatsoberhaupt Raul Castro die Weichen für das Ende eines der schärfsten Konflikte des Kalten Krieges stellen. Bei einem als historisch geltenden Treffen im Palast der Revolution in Havanna will Obama auf wirtschaftliche und demokratische Reformen dringen.

Castro wird dagegen auf eine weitere Lockerung des vor 54 Jahren gegen die Karibik-Insel verhängten Wirtschaftsembargos bestehen. Seit Castros Bruder Fidel 1959 eine pro-amerikanische Regierung stürzte und unter dem Einfluss der damaligen Sowjetunion eine kommunistische Regierung installierte, sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern angespannt. 1961 brachen die USA die diplomatische Beziehungen ab. Im vergangenen Jahr tauschten dann beide Länder erstmals wieder Botschafter aus.

"Viva Obama, viva Fidel"

Obama war mit seiner Frau Michelle, den Töchtern Sasha und Malia sowie seiner Schwiegermutter am Sonntag in Havanna angekommen. Trotz eines tropischen Wolkenbruchs und scharfer Sicherheitsmaßnahmen hatte sich eine kleine Menschenmenge in der der Altstadt versammelt, durch die die Präsidentenfamilie nach dem Abendessen flanierte. "Viva Obama, viva Fidel"-Rufe waren zu hören.

Die Kubaner begrüßte der US-Präsident mit einer Twitter-Nachricht im kubanischen Spanisch-Slang: "Que bola Cuba?" ("Wie geht's, Kuba?") Doch die Botschaft dürften nicht viele Kubaner erhalten haben, da der Internetzugang eingeschränkt ist.

Am Montag will Obama nach dem Gespräch mit Castro Unternehmer und Dissidenten treffen. Am Dienstag steht eine vom kubanischen Fernsehen ausgestrahlte Rede an das kubanische Volk auf dem Programm. Zudem will er ein Basketball-Spiel besuchen.

Normalisierung der Beziehungen angestrebt

Der US-Präsident will mit seiner Visite nach der begonnenen Normalisierung der Beziehungen zum Iran ein zweites großes außenpolitisches Ziel verwirklichen. Obama kritisiert den US-Kurs eines Embargos gekoppelt mit eines strikten diplomatischen Anti-Kuba-Kurs als überholt. Allerdings stößt er damit auf den Widerstand der Republikaner in seinem Land. Obamas Ziel ist es, den Beginn normaler Beziehungen zu Kuba unumkehrbar zu machen, auch wenn er Anfang kommenden Jahres nach den Wahlen sein Amt als Präsident abgeben muss.

Kritiker werfen Obama vor, zu früh auf eine Normalisierung der Beziehungen hinzusteuern, da es keine überzeugenden Anzeichen für eine Liberalisierung gebe. Dass es die Opposition auf Kuba nach wie vor schwer hat, zeigte sich auch an einer Demonstration nur wenige Stunden vor der Ankunft des US-Präsidenten. Eine Kundgebung der sogenannten Frauen in Weiß wurde von der Polizei aufgelöst, rund 50 Menschen wurden festgenommen.

Ende 2014 hatten Präsident Obama und Raúl Castro ein Ende der Eiszeit vereinbart, die diplomatischen Beziehungen wurden 2015 wieder vollständig aufgenommen, das US-Handelsembargo gelockert, etwa im Finanzbereich und für direkte Fährverbindungen. Seit wenigen Tagen gibt es auch wieder einen direkten Postverkehr. Kuba fordert als nächsten Schritt eine vollständige Aufhebung des US-Handelsembargos und eine Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes Guántanamo.

Von Daniel Trotta und Matt Spetalnick, Reuters

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