Montag, 16. Juli 2018

EU-Kommissar Oettinger "Es kommt zu einem Handelskrieg"

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal, erwartet höhere Zölle auf Autoimporte in den USA und entsprechende Gegenreaktionen der EU

EU-Kommissar Günther Oettinger erwartet einen Handelskrieg. In der amerikanischen Wirtschaft und der Öffentlichkeit wachse zwar die Sorge, und ihr Druck auf US-Präsident Donald Trump nehme zu. Aber höhere Zölle auf Autoimporte seien heute absehbar: "Es kommt zu einem Handelskrieg", sagte Oettinger am Mittwoch bei einer Veranstaltung des Ifo-Instituts in München.

Europa müsse seinen Binnenmarkt ausbauen und in internationalen Gremien mit einer Stimme sprechen, um mehr Gewicht zu haben. "Europa muss weltpolitikfähig werden. Das sind wir noch lange nicht", sagte Oettinger.

Im Weltwährungsfonds etwa hätten die USA ein Vetorecht, die Europäer aber nicht, weil die EU-Staaten ihre Stimmrechte nicht bündelten. Er wünsche sich eine gemeinsame Außenpolitik, einen europäischen Außenminister und eine europäische Armee, sagte der EU-Kommissar.


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Europa leiste sich heute eine ineffiziente Verteidigungspolitik, mit 180 verschiedenen Waffengattungen und hunderten unkoordinierten Ersatzteillagern. Allerdings wäre eine gemeinsame europäische Armee keine Parlamentsarmee mehr wie die Bundeswehr. Deutschland müsse akzeptieren, auch überstimmt zu werden.

rei/dpa

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