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03.01.2013
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Petitionen für Abspaltung
USA ereilt skurrile Separatisten-Welle

Von Markus Gärtner

Skurrile Petitionen: Die kuriosen Begehren der US-Bürger
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Es wirkt wie ausgedacht: Aus Frust über die Wiederwahl Barack Obamas zum Präsidenten hat sich in mehreren US-Bundestaaten eine Initiative zum Austritt aus den Vereinigten Staaten gebildet. Jetzt ist die Bewegung so angeschwollen, dass Obama reagieren muss. Was treibt die Separatisten an?

Washington- Das Weiße Haus hat für amerikanische Wutbürger einen digitalen Nebeneingang. "We the People", heißt das Programm auf der Webseite der US-Regierungszentrale. Dort können sich aufgebrachte und entnervte US-Bürger einwählen und eine Petition an US-Präsident Barack Obama richten.

Immerhin 172 solche Vorstöße sind aktuell auf der Seite registriert. Darunter eine Petition, die die National Rifle Association bei dem Bemühen unterstützt, nach dem Massaker von Newtown bewaffnete Wachen an den Schulen des Landes aufzustellen. Eine andere Petition ruft dazu auf, von der Nasa die Machbarkeit eines interplanetaren Raumschiffs prüfen zu lassen. Dafür wurden bis Sonntagabend aber lediglich 2985 Stimmen gezählt.

Was die Webseite des Weißen Hauses in den vergangenen Wochen aber tatsächlich zu einer heißen Adresse im Internet gemacht hat, sind Unterschriften aus allen Bundesstaaten der USA für eine Abspaltung vom Bund. Eine regelrechte Separatistenbewegung ist daraus geworden, seit Barack Obama am 6. November für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde. Zumindest wenn man die Berichte in den regionalen Zeitungen dazu liest. Amerikas größte Online-Zeitung, die Huffington Post, ließ sich gar zu der sarkastischen Bemerkung hinreißen, der Letzte solle in Washington das Licht ausmachen.

Doch die Petitionen aus der US-Provinz zur Abspaltung von Washington haben bislang nur begrenzten Erfolg. Texas, das den ersten solchen Aufruf einreichte, kommt bisher auf 124.000 Zuschriften. Aus Florida haben sich 36.000 Unterzeichner gemeldet. Für einen Abschied vom Bund reicht das noch lange nicht. Ein Austritt aus dem Bund sei in der Verfassung auch gar nicht vorgesehen, sagen renommierte Juristen in den USA, darunter der dienstälteste Richter am Supreme Court, Antonin Scalia.

"Dann geh halt, Texas, wenn Du Dich traust"

Die Petitionen reichen also höchstens für eine Reaktion aus dem Weißen Haus. Die wird ab 25.000 Unterschriften - die innerhalb von 30 Tagen gesammelt wurden - zugesagt. In den Tagen nach der Präsidentenwahl hörte sich der Schlachtruf der Separatisten im Hinterland von Washington noch ganz beeindruckend an. "Die Absetz-Bewegung explodiert förmlich", hieß es im konservativen Drudge Report.

Während die einen den politischen Spaltpilz als bedrohliche Entwicklung sehen, machen sich andere lustig über die Petitionen. "Dann geh halt, Texas, wenn Du Dich traust", schrieb der Buchautor Chuck Thompson, der den Bestseller "Ein Manifest des Nordens für die Abspaltung der Südstaaten" geschrieben hat.

Im ölreichen Bundesstaat im Süden träume man "von schwachen Gewerkschaften, vernachlässigbaren Steuern und der Abwesenheit einer Gesundheitsversorgung für alle", stichelt Thompson und weist darauf hin, dass man im Kongo auch so etwas habe.

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