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25.12.2012
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Japan
Wahlsieger Abe setzt Notenbank unter Druck

Ehemaliger und künftiger Ministerpräsident Japans: Shinzo Abe
AFP

Ehemaliger und künftiger Ministerpräsident Japans: Shinzo Abe

Japans künftiger Ministerpräsident Shinzo Abe hat von der Notenbank seines Landes gefordert, das Infaltionsziel von einem auf zwei Prozent zu erhöhen, um die Aufwertung des Yen zu unterbinden und der Wirtschaft Impulse zu verleihen. Das Problem: Die japanische Notenbank ist eigentlich unabhängig.

Tokio - Kurz vor seinem Amtsantritt hat der künftige japanische Ministerpräsident Shinzo Abe von der Notenbank erneut eine lockere Geldpolitik verlangt. Man müsse die Deflation bekämpfen und gegen einen starken Yen vorgehen, um die Wirtschaft anzukurbeln, sagte Abe bei einem Treffen eines der größten Wirtschaftsverbände des Landes.

Er erneuerte seine Forderung, das Inflationsziel auf zwei von bislang einem Prozent anzuheben. Konkrete geldpolitische Schritte wolle er aber der Notenbank überlassen. Abe soll am Mittwoch im Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Er hat wiederholt auch die Unabhängigkeit der Notenbank infrage gestellt. Die japanischen Aktienmärkte haben auf die Ankündigungen mit deutlichen Kursgewinnen reagiert.

Opposition stellt sich neu auf

Nach der Schelte bei den Parlamentswahlen Mitte Dezember hat Japans Demokratische Partei indes einen neuen Vorsitzenden ernannt. Der ehemalige Wirtschaftsminister Banri Kaieda soll den scheidenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda ersetzen. Bei seiner Einführung am Dienstag versprach Kaieda, die Partei aus der Krise zu führen und stimmte die Mitglieder auf einen Kampf gegen die Konservativen ein.

Die Demokraten hatten bei den Wahlen am 16. Dezember eine schwere Niederlage erlitten und wurden von der Liberaldemokratischen Partei abgelöst.

Kaiedas Ernennung dürfte eine Reaktion auf die wirtschaftspolitischen Defizite der vergangenen Jahre sein, die offenbar für die Demokraten zur Wahlniederlage geführt hatten. Abe hat angekündigt, Japan aus der Wirtschaftskrise zu führen und die gut zwei Jahrzehnte währende Deflationsphase zu beenden.

krk/rtr/dapd

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