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16.11.2012
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Neuwahlen beschlossen
Japan wendet Staatspleite gerade noch ab

Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda: Vorgezogene Neuwahlen im Dezember
REUTERS

Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda: Vorgezogene Neuwahlen im Dezember

Letzter Ausweg vor dem Crash: Japans Parlament hat in höchster Not die Ausgabe neuer Staatsanleihen in Milliardenhöhe beschlossen, lange Zeit hatte die Opposition das Vorhaben des gewaltig verschuldeten Staats blockiert. Damit ist die Staatspleite abgewendet. Dafür gibt es Neuwahlen.

Tokio - Die Staatsfinanzkrise wird immer globaler. Nach Geldspritzen für Europas Krisenstaaten mussten sich die USA selbst einen herben Aufschlag auf den eigenen Kreditrahmen genehmigen, um nicht ohne neue Darlehen plötzlich zahlungsunfähig zu werden. Jetzt hat das gleiche Schicksal auch die asiatische Großmacht Japan erreicht.

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde nach der amerikanischen und chinesischen hat die Staatspleite ebenfalls nur durch die Ausgabe zusätzlicher Staatsanleihen verhindern können. In letzter Sekunde hat das japanische Parlament am Freitag beschlossen, das aufgelaufene Haushaltsloch mit neuen Geld von internationalen und nationalen Investoren zu stopfen: Mit dem Verkauf weiterer Staatsanleihen über die bisherige Schuldengrenze des Staats hinaus.

Das Gesetz war eine der Bedingungen für die Ausrufung vorgezogener Neuwahlen durch Ministerpräsident Yoshihiko Noda. Mit der Ausgabe der Staatsanleihen sollen rund 40 Prozent des bis März 2013 laufenden Staatshaushalts gedeckt werden.

Noda hatte angekündigt, am Freitag das Parlament aufzulösen, wenn das Gesetz verabschiedet wird. Die vorgezogene Neuwahl soll am 16. Dezember stattfinden. Die nächste Parlamentswahl war eigentlich für August oder September 2013 vorgesehen. Noda hatte der Oppositionspartei LDP jedoch im Gegenzug für ihre Zustimmung zu einer Verdopplung der Mehrwertsteuer im August die vorgezogene Wahl versprechen müssen. Neuen Antrieb gab zuletzt ein Streit über den Beitritt Japans zum sogenannten transpazifischen Freihandelsabkommen, den Noda vorantreibt, die LDP aber ablehnt.

Es wird erwartet, dass Noda und seine Regierungspartei DPJ bei der Neuwahl nach dreijähriger Regierungszeit nicht bestätigt werden und die lange Jahre an der Macht befindliche LDP das Rennen für sich entscheiden könnte.

kst/afp/rtr

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