Mittwoch, 28. September 2016

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Wirtschaftsreformen nötig Frankreich und Italien am Abgrund

Am Abgrund: Schaffen Italien und Frankreich es nicht, aus eigener Kraft wettbewerbsfähig zu sein, wird die Währungsunion früher oder später zerbrechen

Erst Frankreich, jetzt Italien: Der künftige römische Premier Matteo Renzi muss dringend die Wirtschaft wieder flott bekommen, ähnlich wie François Hollande in Paris. Viel steht auf dem Spiel - gelingen die Reformen nicht, wird die Währungsunion zerbrechen.

Um große Worte ist der Neue nicht verlegen: "Eine neue Phase" müsse jetzt eingeleitet werden, ein "radikales Programm" durchgedrückt. Von "Notwendigkeit" und "Dringlichkeit" war die Rede, als Matteo Renzi sich diese Woche handstreichartig anschickte, die römischen Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Vermutlich wird er im Laufe der Woche das Amt des Premiers übernehmen.

Wieder einmal schaut die Welt auf Europa, etwa beim G20-Treffen in Sydney am kommenden Samstag. Denn nicht nur Italien flirtet mit dem ökonomischen Desaster, auch Frankreich befindet sich auf abschüssigem Kurs, wie Staatspräsident François Hollande kürzlich einräumen musste. Nun will er ein Reformprogramm durchziehen, so jedenfalls die Ankündigungen.

Viel steht auf dem Spiel. Gelingen die Reformen nicht, wird die Euro-Zone nicht zu retten sein. So einfach ist das. Es ist dann egal, ob Deutschland ein paar Zugeständnisse in Richtung Transferunion macht. Oder ob die EZB die monetären Zügel noch etwas lockerer lässt.

Strategie: Leugnen und Zögern

Wenn Italien und Frankreich es nicht schaffen, aus eigener Kraft wettbewerbsfähig zu sein, wird die Währungsunion früher oder später zerbrechen: Die beiden Länder sind schlicht zu groß, als dass sie von den anderen gerettet oder dauerhaft durch Transfers unterstützt werden könnten.

Was für Griechenland und selbst für Spanien noch funktionieren mag, ist für Italien und Frankreich undenkbar. Zusammen steuern sie fast 40 Prozent zur Wirtschaftsleistung der Euro-Zone bei, haben Staatsschulden von vier Billionen Euro angehäuft.

Und während die Staaten im Epizentrum der bisherigen Euro-Krise - Irland, Spanien, Portugal und sogar Griechenland - in den vergangenen Jahren Reformen und Sparprogramme durchgezogen haben, deren Erfolge inzwischen sichtbar werden, haben es Paris und Rom mit einer anderen Strategie versucht: Leugnen und Zögern. Nun stehen beide Länder auf wankendem Fundament. Wobei der Boden unter Italien die gefährlicheren Risse zeigt.

Ein gallo-italienischer Vergleich - die wichtigsten Bereiche der Wirtschaftspolitik im Überblick:

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