Donnerstag, 30. März 2017

Übernimmt sich die Europäische Zentralbank? Die überforderte Notenbank riskiert ihre Glaubwürdigkeit

EZB-Präsident Mario Draghi

Die EZB kämpft mit immer krasseren Maßnahmen gegen unkontrollierbare Kräfte. Dabei riskiert sie ihre Glaubwürdigkeit - ein gefährliches Spiel.

Geld ist eine Sache des Glaubens. Gutes Geld ist ein Versprechen auf eine gute Zukunft. Denn für sich betrachtet sind Scheine, Münzen und digitale Guthaben wertlos. Ihren Wert erhalten sie erst dadurch, dass dahinter glaubwürdige Institutionen stehen. Nur wenn das gewährleistet ist, sind Menschen bereit, Güter, Dienstleistungen und Vermögenswerte gegen Geld zu tauschen. Vertrauen ist, so gesehen, die Grundlage der Geldwirtschaft und des modernen Kapitalismus.

Insofern ist es ein Alarmsignal, wenn nur noch eine Minderheit (33 Prozent laut EU-Umfragen) der Eurozonen-Bürger sagt, sie vertraue der Europäischen Zentralbank (EZB). Auch an den Finanzmärkten glauben viele nicht mehr so recht, dass die EZB noch ihre Ziele erreichen kann: Die langfristigen Inflationserwartungen weichen immer stärker von jener Rate ab, die die Zentralbank erklärtermaßen anpeilt. Auch berufsmäßige Notenbank-Analysten wissen manchmal nicht mehr, was die EZB noch vorhat und wo das alles enden soll.

Am Donnerstag stellt sich die EZB-Führung ihren professionellen Beobachtern. Bei der alljährlichen Konferenz "The ECB and its Watchers" in Frankfurt werden die Euro-Banker eine Menge zu erklären haben. Mit immer neuen Maßnahmen versuchen sie, die lahmende Wirtschaft in Schwung zu bringen: Anleihekäufe in Billionenhöhe, Nullzinsen, Strafgebühren auf Notenbankguthaben.

Draghi und das "Helikopter-Geld"

Inzwischen halten sie sogar "Helikopter-Geld" nicht mehr für völlig abwegig. Eine radikale Idee, die bislang noch nie in die Tat umgesetzt wurde. Das Konzept sieht vor, dass die Notenbank Geld direkt unter die Bürger bringt, ohne dafür eine Gegenleistung zu verlangen. EZB-Chef Mario Draghi sprach kürzlich von einem "sehr interessanten Konzept".

Chefökonom Peter Praet legte später nach und sagte in einem Interview: "Ja, alle Zentralbanken können das tun." Die Frage sei natürlich, "ob und wann es opportun" sei, auf ein derart "extremes Instrument" zurückzugreifen. Im Übrigen gebe es aber auch noch "andere Dinge, die man theoretisch tun kann".

Das Kalkül ist klar: Die EZB-Führung demonstriert Handlungsfähigkeit. Sie versucht den Eindruck zu zerstreuen, dass sie am Ende ihrer Möglichkeiten angelangt sei. Dabei geht sie das Risiko ein, Erwartungen zu schüren, die sie letztlich nicht erfüllen kann. Das Vertrauen in die Notenbank, ihr größtes Kapital, droht weiter zu schwinden.

Zugegeben, die Euro-Bank steht mit ihrem Glaubwürdigkeitsproblem nicht allein. Die amerikanische Fed musste kürzlich eingestehen, dass sie die Zinsen doch nicht so rasch anheben kann wie ankündigt. Die Nationalbanken Schwedens und der Schweiz haben in den vergangenen Jahren radikale Kurswechsel vollzogen. Die Bank von Japan kauft ungehemmt Anleihen auf und bläht ihre Bilanz immer weiter auf, ohne absehbares Ende.

Aber in Europa ist die Sache besonders problematisch, weil die EZB nun mal die einzige vollfunktionsfähige staatliche Institution auf Eurozonen-Ebene ist. Wenn das Vertrauen in die EZB schwindet, geht es letztlich auch um das Vertrauen in die Stabilität der Gemeinschaftswährung.

Die Notenbanker treiben strategische Spiele

Früher, vor Ausbruch der Finanzkrise, war die Aufgabe der Notenbanker vergleichsweise simpel: Ihr Job bestand vor allem darin, den Anstieg der Verbraucherpreise auf niedrigem Niveau zu halten. Um dieses Ziel zu erreichen, nutzen sie ein schmales Set von Instrumenten. Ansonsten waren Notenbanker schweigsam. Und wenn sie sich mal öffentlich äußerten, dann redeten sie gern absichtlich nebulös.

Nun verharren überall in den reichen Ländern die Inflationsraten unter zwei Prozent, jener Zielmarke, die zur weltweit akzeptierten Norm geworden ist. Die Angst vor Deflation geht um, insbesondere in der Eurozone, wo der Verbraucherpreisindex aktuell leicht zurückgeht und die langfristigen Inflationserwartungen bei nur noch 1,5 Prozent liegen.

Daneben kümmern sich Notenbanker auch noch um die Stabilität des Finanzsektors und der Börsen, um die Konjunktur (neue Zahlen zur Arbeitslosigkeit gibt es am Montag). Mario Draghi hat sogar 2012 versprochen, die EZB werde - "whatever it takes" - dafür sorgen, dass kein Land von den Märkten aus der Währungsunion gedrängt wird. Verdammt viele Aufgaben.

Auch die Kommunikation hat sich radikal verändert. Inzwischen betreiben Notenbanker eine Art ökonomisches Storytelling: legen ihren Kurs auf lange Zeit im Voraus fest ("forward guidance"), lassen aber gleichzeitig reichlich Raum für Spekulationen über künftige weitere Maßnahmen (siehe die Äußerungen zum "Helikopter-Geld"). Sie treiben strategische Spiele mit anderen privaten und staatlichen Marktteilnehmern.

Der Kampf um Zusammenhalt

Letztlich entsteht Glaubwürdigkeit dadurch, dass die Notenbanken ihre Ziele verlässlich erreichen. Doch je mehr Ziele sie verfolgen, desto schwieriger wird es, sie zu erreichen, vor allem, wenn sie in Konflikt miteinander stehen. Beispiel Negativzinsen: Einerseits sollen die Strafgebühren auf Notenbankguthaben die Banken dazu animieren, mehr Kredite zu vergeben, und damit Konjunktur und Inflation anregen. Andererseits werden dadurch auf längere Sicht Banken und Versicherungen destabilisiert.

Es sieht ganz so aus, als sei gerade die EZB heillos überfordert. Sie kämpft für Inflationsraten auf Wohlfühlniveau und dafür, dass die Unternehmen wieder mehr investieren - dabei drücken weltweite Überkapazitäten auf die Preise; und hohe private Schulden schränken die finanziellen Spielräume der Wirtschaft ein. Die EZB müht sich, den Zusammenhalt der Währungsunion zu garantieren - dabei haben die Regierungen die Arbeit am Ausbau der Eurozone zu einer dauerhaft tragfähigen quasi-staatlichen Konstruktion auf Eis gelegt, weil sie mit der Flüchtlingskrise alle Hände voll zu tun haben.

Die Notenbank kämpft gegen Kräfte an, die sie selbst nicht kontrollieren kann. Solange das so bleibt, wird die EZB wohl ihren Kurs fortsetzen und zu immer extremeren Maßnahmen greifen. Die Wirkungen allerdings dürften immer schwächer werden - weil der Glaube daran schwindet, dass sie allein für eine gute Zukunft sorgen kann.

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