Sonntag, 31. Juli 2016

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Müllers Memo Die Lebenslüge vom großen Europa

Euro-Sterne auf einer Metallplatte: Europa droht zu zerfallen

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manager magazin
Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor war Müller stellvertretender Chefredakteur des manager magazins.
Der Präsident wählte dramatische Worte. Europa stehe vor der "größten Herausforderung für uns alle". Es gehe um die Einheit der Union: "Sein oder Nichtsein", das sei jetzt die Frage, die sich für den Zusammenhalt des Kontinents stelle, schrieb Donald Tusk kürzlich in einem Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs. Eigentlich gilt der Präsident des Europäischen Rates nicht gerade als Freund theatralischer Auftritte. Dass Tusk nun Shakespeares "Hamlet" anklingen lässt, zeigt, für wie ernst er die Lage hält.

Donnerstag und Freitag dieser Woche sollen die Führungsfiguren der 28 Mitgliedstaaten beim EU-Gipfel in Brüssel die Bedingungen dafür schaffen, dass die Briten in der Union bleiben. Premier David Cameron hat eine Volksabstimmung auf der Insel angekündigt, die im Sommer stattfinden soll. Zugleich verhandelt er aber über einen neuen Deal zwischen dem Königreich und dem Rest der EU, um seine Landsleute doch noch vom Austrittsvotum abzuhalten. Ein paar Zugeständnisse hat der Premier ausgehandelt. Vielen in Großbritannien gehen sie nicht weit genug.

Sollten die Briten tatsächlich für den Brexit stimmen, könnte dies der Anfang vom Ende der Europäischen Union in ihrer heutigen Form sein. Denn die Menschen in Großbritannien sind mit ihrer EU-Skepsis keineswegs allein: Umfragen zeigen, dass es auch in anderen Ländern Mehrheiten für einen Ausstieg aus der EU gibt; dass viele Bürger finden, Europa entwickele sich in die falsche Richtung; dass das Vertrauen in die EU inzwischen auch in Deutschland und Frankreich ebenso schwach ausgeprägt ist wie in Großbritannien.

Das Auseinanderbrechen der Union ist kein abwegiges Szenario

Verlassen die Briten die EU, liefern sie die Blaupause für andere. Ein Staat nach dem anderen könnte dann ausscheren - die EU wäre in der Brexit-Falle. Schon bald könnte sich Europas Topographie grundlegend ändern: verfallende Institutionen, schrumpfendes Territorium, gesenkte Schlagbäume. Die politischen, ökonomischen und sozialen Kosten wären unabsehbar.

Lässt sich dieser Zerfallsprozess noch verhindern?

Die EU setzt auf Briten-Beschwichtigung. Ratspräsident Tusk hat Vorschläge vorgelegt, die sich weit weniger dramatisch lesen als der Sein-oder-Nichtsein-Begleitbrief. Danach soll Europa wettbewerbsfähiger werden. Großbritannien soll nicht automatisch zu weiteren Integrationsschritten verpflichtet werden. Und London darf einen "Sicherungsmechanismus" einsetzen, der eine Kürzung der Sozialleistungen bei großen Zuwandererzahlen zulässt - allerdings nur, nachdem Brüssel zugestimmt hat.

Es sind moderate Zugeständnisse am Ende einer mit viel Getöse geführten Kampagne. Angesichts der heiklen Lage wäre es allerdings an der Zeit, sich endlich von einigen europäischen Lebenslügen zu verabschieden: ...

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