Donnerstag, 15. November 2018

Rückkehr des starken Staats Wie Theresa May den Kapitalismus vor sich selbst retten will

Britanniens neue Regierungschefin Theresa May: "One Nation conservatism" als Leitbild

3. Teil: "Freunde des freien Markts, schnallt euch an"

Der Ökonom Chris Dillow steht Theresa May, die als Innenministerin vor allem als Rechtsauslegerin mit Anti-Immigrations-Haltung wahrgenommen wurde, nun in entscheidenden Fragen "links der meisten Labour-Politiker" - auch wenn ihr Motiv vor allem sei, den Kapitalismus vor sich selbst zu retten.

Darin gleicht Theresa Mays Programm dem von Premierminister Benjamin Disraeli der 1870er Jahre begründeten "One Nation conservatism". Disraelis Sozialreformen zielten darauf ab, die Arbeiterbewegung unnötig erscheinen zu lassen und zugleich unter christlichen Moralvorstellungen eine Gesellschaft zu festigen, in der jeder seinen festen Platz hat.

May selbst umschreibt ihr Credo als zutiefst konservativ: "Wir glauben nicht einfach an Märkte, sondern an Gemeinschaften. Wir glauben nicht einfach an Individualismus, sondern an die Gesellschaft. Wer hassen den Staat nicht, sondern schätzen die Rolle, die nur er spielen kann."

"Freunde des freien Markts, schnallt euch an", kommentiert die "Financial Times". Und zeigt sich zugleich skeptisch, ob Theresa May ihre interventionistische Rhetorik auch in die Tat umsetzen werde.

Dazu musste sie zuerst den neoliberal gesinnten Finanzminister George Osborne loswerden, mit dem sie in Camerons Kabinett schon wiederholt aneinandergeriet. Sein Ersatz wird Philip Hammond, der den Einsatz der Armee für die Sicherung der Londoner Olympischen Spiele 2012, als die beauftragte Privatfirma G4S versagte, als Erweckungserlebnis nennt: Da sei dem damaligen Verteidigungsminister und früheren Unternehmer klargeworden, dass man "mit Lean Management kein Schlachtschiff führen" könne.

Erstmal will Theresa May nichts überstürzen. Selbst der EU-Austrittsantrag soll frühestens 2017 gestellt werden, um zuerst eine ordentliche Strategie zu entwerfen. Dann hätte sie mit absoluter Mehrheit im Parlament bis 2020 Zeit, um ihr Programm umzusetzen - und womöglich das Erbe der "Eisernen Lady" Thatcher aufzulösen.

Ein Liedchen zum Abschied: Cameron macht sich lächerlich


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