Sonntag, 29. Mai 2016

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Müllers Memo Draghi reloaded - der riskante Pfad des EZB-Chefs

EZB-Chef Mario Draghi: Halbzeit für den EZB-Chef. Er hat die Eurozone vor dem Zerbrechen bewahrt - doch nun führt Draghis Pfad in hochproblematische Bereiche der Ökonomie

Halbzeit für den EZB-Chef: In der ersten Hälfte seiner Amtszeit hat Mario Draghi der Zentralbank immer mächtigere Werkzeuge an die Hand gegeben. Diese Woche will er nochmal nachlegen. Ein Vabanque-Spiel.

Die Arsenale werden immer größer, die Waffen mächtiger, die Munition zielgenauer. Seit Mario Draghi im Amt ist, lässt er immer voluminösere Geschütze auffahren. Es sei an der Zeit, die "Dicke Berta" zum Einsatz zu bringen, sagte er, als er gerade Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) geworden war - eine riesige Geldkanone also. Knapp vier Jahre ist das her. Seither hat er viele weitere Instrumente entwickeln und zum Einsatz bringen lassen.

Nun hat Draghi die erste Hälfte seiner achtjährigen Amtszeit hinter sich. Und wie es aussieht, soll es weitergehen wie bisher. Kommenden Donnerstag dürfte der EZB-Rat die nächste Phase der monetären Aufrüstung einläuten. Denn die bisherigen Resultate sind enttäuschend: Die Euro-Krise ist keineswegs beendet, sondern schwelt weiter vor sich hin. Die Gefahr einer Deflation ist noch immer nicht gebannt (neue Zahlen gibt's Mittwoch). Und die Bürger sind inzwischen derart krisenmüde, dass viele sich Populisten an den politischen Rändern zuwenden.

Und jetzt? Noch mehr vom Gleichen? Draghi reloaded - was soll das bringen?

Zur Person
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Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor war Müller stellvertretender Chefredakteur des manager magazins.
Zunächst: Die Eurozone wäre längst zerbrochen, hätte die EZB nicht flüssige Mittel in Größenordnungen von Billionen Euro in den Bankensektor und direkt in die Finanzmärkte gepumpt; hätte sie nicht einzelnen Ländern erlaubt, ihre Banken bis an die Grenze des Erlaubten zu stützen; hätte Draghis Ankündigung vom Sommer 2012, den Zusammenhalt der Eurozone mit allen Mitteln ("whatever it takes") abzusichern, nicht die Spekulation der Finanzmärkte gegen einzelne Euro-Staaten beendet.

Gegen mächtige Widerstände, gerade auch aus Deutschland, hat der EZB-Chef diese Maßnahmen durchgesetzt. Dafür gebührt ihm Respekt.

Dass die Wirtschaft in der Eurozone schwach bleibt, ist nicht Draghis Schuld. Voraussetzung für mehr wirtschaftliche Dynamik wäre ein entschlossener Abbau der Verschuldung in der Privatwirtschaft. Nur dann gäbe es Spielräume für eine echte Investitiondynamik, für mehr Jobs und eine Normalisierung der Preisentwicklung. Die USA haben es vorgemacht. Dass Europa die Instrumente dafür fehlen, liegt daran, dass die Regierungen der Mitgliedstaaten weitere Integrationsschritte verhindern.

Nun aber ist die EZB auf einem Pfad, der wenig überzeugend ist. Mehr noch: Er führt in hochproblematische Bereiche der Ökonomie - unbekannte Gefilde, in denen womöglich ganz neue Gefahren lauern.

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