Montag, 16. Juli 2018

David Davis zurückgetreten - neuer Brexit-Minister gekürt Dominic Raab soll es richten

Nach Rücktritt von David Davis übernimmt Dominic Raab die Rolle des Brexit-Ministers.

Nur wenige Stunden nachdem der bisherige britische Brexit-Minister David Davis zurückgetreten ist, hat Premierministerin Theresa May einen Nachfolger gekürt. Künftig soll Dominic Raab die Verhandlungen rund um den Brexit mit verantworten.

Davis war zuvor im Streit über den Kurs der Regierung beim EU-Austritt zurückgetreten. Der "neue Trend" der Brexit-Politik und die Taktik mache es unwahrscheinlicher, dass Großbritannien den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen werde, begründete Davis den Schritt in seinem Rücktrittsschreiben an May in der Nacht zu Montag. Die Regierungschefin widersprach. Sie stimme seiner Charakterisierung der neuen Brexit-Strategie nicht zu, erwiderte sie.

Unzufrieden mit dem Kurs von Theresa May: Minister David Davis ist zurückgetreten

Erst vor wenigen Tagen hatte May ihr Kabinett bei einer Marathonsitzung auf einen neuen Brexit-Plan eingeschworen. Der Plan wurde von vielen Brexit-Hardlinern als Abkehr vom EU-Austritt gewertet. Auch Außenminister Boris Johnson soll nur äußerst widerwillig in die Pläne eingewilligt haben.

Davis warf derweil der Regierung von May Versäumnisse vor. Der von der Premierministerin eingeschlagene Kurs in den Verhandlungen über den EU-Ausstieg habe eine Reihe von Schwächen, sagte Davis am Montag "BBC Radio". Die Regierung sei zu schnell zu Zugeständnissen bereit gewesen. Er fürchte deshalb weiteren Druck aus Brüssel.

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May hatte ihr Kabinett am Freitag zu einer zwölfstündigen Marathonsitzung auf den Landsitz Chequers nordwestlich von London beordert. Die Minister mussten während der Klausurtagung sogar ihre Smartphones abgeben. Am Abend verkündete May, die Regierung habe sich auf eine neue Strategie für den EU-Austritt verständigt. Doch die Einigung kam nur unter großem Druck zustande. Der überraschende Rücktritt von Davis gab am Montag dem Pfund Sterling unterdessen neuen Schub. Die britische Währung stieg von 1,3290 Dollar am Freitagabend auf 1,3328 Dollar. Der Euro rutschte entsprechend auf 0,8811 Pfund ab.

dpa/rtr/akn

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