Samstag, 23. März 2019

Neue Abstimmungen in Großbritannien Alle Brexit-Szenarien im Überblick

Die britische Premierministerin Theresa May
House Of Commons / DPA
Die britische Premierministerin Theresa May

Für die kommende Woche sind in London zahlreiche Abstimmungen zum weiteren Vorgehen im Brexit-Entscheid geplant. Je nach Ergebnis kann am Ende ein Austritt ohne Abkommen genauso eintreten, wie ein zweites Volksreferendum.

Eine der entscheidenden Wochen rund um den Austritt Großbritanniens aus der EU beginnt am Montagabend: Premierministerin Theresa May wird da die Vorlage für die am Dienstag geplante Abstimmung im britischen Unterhaus vorlegen.

Bereits am Morgen war bekannt geworden, dass May nicht noch ein letztes Mal nach Brüssel fahren würde. Eigentlich hätte dort ein gemeinsames Kompromisspapier unterschrieben werden sollen. May habe stattdessen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Sonntagabend telefoniert. Die Gespräche seien jedoch "festgefahren", heißt es von Regierungsvertretern.

Die geplante Abstimmungsreihenfolge sieht nun vor, dass zunächst am Dienstag erneut über den Austrittsvertrag abgestimmt werden soll. Den hatte das Unterhaus im Januar klar abgelehnt. Es ist davon auszugehen, dass der Vertrag wieder keine Zustimmung finden wird, denn Änderungen enthält er bislang nicht.

Dann stünde am Mittwoch eine Abstimmung über einen möglichen Brexit ohne Vertrag an. Wird die Option ebenfalls abgelehnt, soll am Donnerstag über eine Verschiebung von voraussichtlich drei Monaten entschieden werden. Alle weiteren Möglichkeiten und Folgen haben wir für Sie in einer Grafik zusammengefasst.

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Spekulationen über Abstimmungsänderungen

Der Druck auf May bleibt hoch: So wurden am Montag Informationen öffentlich, dass Parteimitglieder May dazu bewegen wollen, die Abstimmung noch zu verschieben. Demnach soll eine Lösung gefunden werden, "die die Partei zusammenhält und Druck auf Brüssel ausübt", wie die Zeitung "The Times" berichtet. Diese Informationen wurden von der britischen Regierung als "Spekulationen" abgetan.

Darüber hinaus schrieb die Boulevardzeitung "The Sun", dass Theresa May die Abstimmung nicht verschieben, dafür aber verändern wolle. Der Politik-Ressortchef Tom Newton Dunn hatte getwittert, dass am Dienstag nur über das weitere Vorgehen abgestimmt werden solle.

Auch über Last-Minute-Zugeständnisse der EU wurde spekuliert. Ob May spontan noch nach Straßburg reise, hänge laut einem Sprecher der EU-Kommission von dem Fortschritt der nach wie vor laufenden Gespräche ab. Die Abstimmungen werde jedoch wie geplant stattfinden.

lwe, dpa, rtr

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