Mittwoch, 13. Dezember 2017

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Scharfe Kritik an Plan für flexible Spritsteuer Gabriels Flexi-Steuer für Benzin kassiert mächtig Kritik

Immer dann wenn die Energiepreise sinken, soll die Steuer steigen, schlägt Wirtschafts- und Energieminister Gabriel vor

Die Absicht mag gut sein, aber mit diesem Vorstoß macht sich Sigmar Gabriel wohl keine Freunde unter Autofahrern: Der Bundeswirtschaftsminister wirbt mit einem umfangreichen Papier für die Idee, sinkende Energiepreise automatisch mit höheren Steuern zu beantworten. Mit anderen Worten: Immer dann, wenn Deutschlands Autofahrer sich eigentlich über sinkende Benzinpreise freuen könnten, soll die Spritsteuer automatisch steigen und das Benzin so verteuern.

Dahinter steht die Vermutung, dass niedrige Preise für Benzin und Diesel zu einem höheren Verbrauch verführen. Höhere Steuern sollen diesem möglichen Effekt entgegenwirken.

Die Idee, sinkende Energiepreise mit höheren Steuern quasi auszugleichen, stammt aus dem "Grünbuch Energieeffizienz" - einem Diskussionspapier des Ministers. Dort wirbt der Minister für mehr Energieeffizienz: "Energie, die wir einsparen, müssen wir nicht erzeugen, speichern und transportieren."

Dabei ist Gabriel fest davon überzeugt: "Wirtschaftswachstum bei sinkendem Energieverbrauch ist möglich." Deutschland gehöre - unter Berücksichtigung des hohen Anteils des produzierenden Gewerbes an der gesamten Wirtschaftsleistung - zu den Ländern mit der höchsten Energieproduktivität beziehungsweise der geringsten Energieintensität in Europa.

Der Primärenergieverbrauch (also von Kohle, Öl und Gas) habe zwischen 2008 bis 2014 um 8,3 Prozent gesenkt werden können. Allerdings sei bis 2020 eine Verdreifachung dieses Wertes auf 1,6 Prozent notwendig, um den Primärenergieverbrauch bis 2050 zu halbieren, heißt es Seite 11 des "Grünbuch".

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