Samstag, 16. Dezember 2017

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Nach Gesprächen mit Steinmeier Schulz will SPD-Mitglieder über GroKo abstimmen lassen

SPD-Chef Martin Schulz: "Es gibt keinen Automatismus"

SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. Er zeigte sich am Freitag zu den von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geforderten Gesprächen bereit, betonte aber gleichzeitig: "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung."

In einem "dramatischen Appell" habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, erklärte Schulz am Freitag auf Twitter. "Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen."

Nach dem Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen steigt der Druck auf die SPD, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen. Diskutiert wird außer über eine Neuauflage der großen Koalition auch über die Unterstützung einer Minderheitsregierung.

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