Freitag, 20. Juli 2018

Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD "Nicht im Unterholz verhaken"

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DPA

Union und SPD wollen bei ihren am Sonntag beginnenden Sondierungsgesprächen für eine neue gemeinsame Regierung keine Zeit verlieren. "Wir machen das jetzt stabil und schnell", sagte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz den "Aachener Nachrichten". Die SPD sei bereit, "in den nächsten fünf Tagen zu einem Abschluss zu kommen". Dies deckt sich mit den Vorstellungen der Union. CDU-Bundesvize Thomas Strobl sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir müssen jetzt Gas geben und Tempo machen. Wir müssen schnell Ergebnisse produzieren." Das müsse bis spätestens kommenden Freitag geschehen. "Je früher desto besser."

An diesem Sonntag beginnen CDU, CSU und SPD in Berlin mit ihren Sondierungsgesprächen über eine mögliche neue große Koalition. "Wir dürfen uns auch nicht im Unterholz verhaken. Es geht jetzt um die großen Linien, darum festzustellen, ob bei allen Beteiligten der tatsächliche Wille da ist, eine gemeinsame Regierung zu bilden", sagte Strobl, der dem CDU-Sondierungsteam angehört und für Inneres und Recht zuständig ist.

Bis zum nächsten Freitag soll klar sein, ob die Parteispitzen ihren Gremien Koalitionsverhandlungen empfehlen. Die SPD-Führung braucht für die Aufnahme formeller Gespräche die Zustimmung eines Parteitags, der am 21. Januar in Bonn stattfindet. Geben die Delegierten grünes Licht, könnten die Verhandlungen am 22. Januar beginnen. Die Stimmung und die Voraussetzungen für das Ausloten der Möglichkeit einer neuen Regierung seien gut, betonte Schulz. "Mein Optimismus ist, dass wir gute Ergebnisse erreichen können. Es hängt natürlich auch vom guten Willen der anderen Parteien ab."

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Weniger zuversichtlich zeigte sich die SPD-Vizevorsitzende Natascha Kohnen. "Ich habe noch kein ausreichendes Vertrauen in die Union", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Ich bin äußerst skeptisch", ergänzte sie. "Es kommt darauf an, ob CDU und CSU stark genug sind, weitreichende Zugeständnisse zu machen."

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert, der eine erneute große Koalition strikt ablehnt, warnte das SPD-Sondierungsteam, erneut über bereits beschlossene Vorhaben der vergangenen GroKo zu verhandeln, die die SPD nicht mehr durchsetzen konnte. Als Beispiele nannte er in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit und die Solidarrente. "Diese Dinge müssen so schnell wie möglich vom Bundestag auf den Weg gebracht werden."

Widerstand kommt auch aus den Reihen der SPD in NRW, dem größten Landesverband der Sozialdemokraten. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat", sagte der Düsseldorfer SPD-Fraktionschef Norbert Römer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag).

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