Samstag, 23. Juni 2018

Neue Bundesregierung Gabriel und Hendricks müssen Ministerposten abgeben

Geschäftsführender Bundesaußenminister Gabriel: Kein Teil der neuen Bundesregierung

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird der neuen Regierung nicht mehr angehören. Darüber hätten ihn SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und der geschäftsführende SPD-Chef Olaf Scholz unterrichtet, teilte Gabriel am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite mit.

"Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe." Er habe 18 Jahre lang für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet, schrieb Gabriel. Er wünsche der neuen Bundesregierung und seiner Partei "von Herzen" Erfolg für die Bewältigung der großen Herausforderungen zum Wohle Deutschlands und Europas.

Ein Verbleib Gabriels im Auswärtigen Amt galt bereits zuvor als weitgehend ausgeschlossen. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Scholz und Nahles nachgesagt.

Gabriel hatte im Februar der SPD-Spitze Wortbruch vorgeworfen, nachdem der damalige Parteichef Martin Schulz das Außenministerium für sich beansprucht hatte. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: "Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht"", hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.

Gabriel war seit 2013 Vizekanzler, von 2005 bis 2009 war er in der ersten großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel Umweltminister, von Dezember 2013 bis Anfang 2017 Wirtschaftsminister. Danach führte er das Auswärtige Amt.

Auch Hendricks scheidet aus Bundesregierung aus

Wie am Donnerstag ebenfalls bekannt wurde, wird auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) keinen Ministerposten in der neuen Regierung übernehmen. "Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören", sagte Hendricks der "Rheinischen Post" am Donnerstag. Sie wünsche ihrer "Nachfolgerin beziehungsweise einem Nachfolger" viel Glück, sagte die SPD-Politikerin.

Nach Informationen der Zeitung wird die frühere nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin und derzeitige SPD-Generalsekretärin in dem Bundesland, Svenja Schulze, als Nachfolgerin gehandelt.

Hendricks war seit 2013 Umweltministerin. Von 2007 bis 2013 war sie Bundesschatzmeisterin der SPD. Sie ist seit 1994 Abgeordnete im Bundestag.

Die SPD will bis Freitag entscheiden, welche drei Männer und drei Frauen sie ins Kabinett schickt. Als Vizekanzler und Finanzminister gesetzt ist Hamburgs bisheriger Regierungschef Scholz.

mg/rtr/dpa

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