Dienstag, 20. November 2018

Steuerzahlerbund kritisiert Die krassesten Fälle von Steuerverschwendung

Fußgänger auf Zebrastreifen: In Celle verursachte ein solcher Fußgängerüberweg so viel Verkehrsstau, dass er entfernt werden musste.

Ein künstlicher Geysir in der Mitte eines Kreisverkehrs, ein störender Zebrastreifen oder ein ungenutzter Krankenwagen für Wölfe: Der Bund der Steuerzahler hat in seinem "Schwarzbuch" zum 46. Mal "skurrile Verschwendungen" von Steuergeldern angeprangert - drohende und bereits passierte.

Insgesamt dokumentiert der BdSt 109 exemplarische Fälle auf kommunaler, Landes-, Bundes- sowie EU-Ebene. Beispiel Monheim am Rhein: Die nordrhein-westfälische Stadt will in einem vielbefahrenen Kreisverkehr einen künstlichen Geysir installieren. Nach der Idee eines Schweizer Künstlers soll in bestimmten Abständen eine Wasserfontäne in die Luft schießen, um Einwohner und Besucher zu begrüßen.

Damit der plötzlich ausbrechende Geysir keine Verkehrsunfälle auslöst, will die Stadt zusätzlich eine Ampel errichten: Sie soll verhindern, dass Autofahrer in den Kreisverkehr einfahren, während die Fontäne sprudelt. Kostenpunkt für Geysir und Ampel: geschätzte 415.000 Euro.

"Offensichtlich ist die Stadt so reich, dass sie nicht weiß, wohin mit dem Geld", kommentierte der Bund der Steuerzahler (BdSt) das Vorhaben. "Anders kann man sich die Gestaltungspläne für den Kreisverkehr am Rhein nicht erklären."

Auch der Fall eines Zebrastreifens in Celle schaffte es in das "Schwarzbuch". Die niedersächsische Stadt baute einen neuen Kreisverkehr plus Zebrastreifen. Der Übergang wurde von Fußgängern und Radfahrern jedoch so gerne genutzt, dass sich an dem Kreisel regelmäßig Staus bildeten - obwohl der Kreisverkehr die Verkehrssituation eigentlich verbessern sollte.

"Besonders während des täglichen Berufsverkehrs führte dies regelmäßig zu einem Verkehrsinfarkt", beschreibt der BdSt die Folgen. Der 12.800 Euro teure Zebrastreifen konnte jedoch nicht einfach zurückgebaut werden, da er Teil eines mit fast einer Million Euro geförderten Verkehrskonzepts war - Änderungen hätten für die Stadt die Rückzahlung des Geldes bedeuten können.

"Daraufhin fräste die Kreisstadt den neuen Zebrastreifen einfach ab und machte den Übergang mit Metallzäunen dicht", berichtet der BdSt von der Lösung der Stadt. "Kosten für diese Aktion: weitere 5700 Euro."

Ein weiterer Fall, den der Steuerzahlerbund aufspießt, ist ein Krankenwagen für Wölfe, die bei Verkehrsunfällen verletzt werden, der die Region Hannover 11.000 Euro kostete. Allerdings kam der Wagen noch nie zum Einsatz: "So kam es in der Region seit Inbetriebnahme lediglich zu zwei Unfällen. In beiden Fällen kam der Wolf bei dem Unfall zu Tode."

In Erfurt wurde im örtlichen Stadion eine Rasenheizung für 887.313 Euro eingebaut, damit der FC Rot-Weiß-Erfurt auch im Winter ideale Bedingungen hat. Doch die Betriebskosten waren zu hoch, wie der Steuerzahlerbund berichtete: "Im Winter wurden die Fußballspiele derweil bei Frostgraden abgesagt und verschoben, die Rasenheizung blieb ungenutzt."

cr/afp

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