Samstag, 16. Dezember 2017

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Hängepartie bei der Regierungsbildung Zynische Republik Deutschland

Merkel, Lindner: Die große Lindner-Dobrindt-Seehofer-Göring-Eckhard-und-so-weiter-Show wäre in Ordnung gegangen, wenn ihr ein gutes Ende beschert gewesen wäre.

Zukunft ausgebaut: Trotz aktuell guter Lage ängstigen sich viele Bundesbürger vor den längerfristigen Perspektiven. Die Hängepartie um die Berliner Regierungsbildung trägt dazu bei.

Doch, doch, es war ein unterhaltsames Schauspiel, man kann es nicht anders sagen. Eine bunte Mischung aus Charakteren stieß da aufeinander. Mal erschien ein fideles Grüppchen auf dem Balkon. Mal traten die Darsteller solo nacheinander in der Pose des Provokateurs auf. Mal waren man beleidigt, mal beleidigend. Die forschen Jüngeren forderten die bedächtigen Älteren heraus, die Linken die Rechten, die Ökos die Wirtschaftsleute - und umgekehrt. Und über allem wachte die Kanzlerin, sphinxgleich und scheinbar weise.

So präsentierten sich die "Jamaika-Sondierungen" über Wochen dem Publikum - als eine Art Polit-Seifenoper.

Henrik Müller
manager magazin
Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor war Müller stellvertretender Chefredakteur des manager magazins.

Die große LindnerDobrindtSeehoferGöring-Eckhardundsoweiter-Show wäre in Ordnung gegangen, wenn ihr ein gutes Ende beschert gewesen wäre. Das Unhappy End vom vorigen Sonntag jedoch ist dazu angetan, den grassierenden Zynismus weiter zu befördern.

Denn der Abgang der FDP und die folgenden Schuldzuweisungen bedienten das verbreitete Vorurteil, es gehe der Politelite doch vor allem ums Selbstoptimieren - Stimmen, Jobs, Macht. Und all das habe rein gar nichts mit dem Leben der Bürger zu tun.

Spaß in der Gegenwart - Angst vor der Zukunft

Deutschland im Jahr 2017, das ist eine Gesellschaft, der es im internationalen Vergleich sehr gut geht und der es in weiten Teilen spürbar besser geht als vor zehn Jahren - die sich aber große Sorgen um die Zukunft macht.

Ein Sinnvakuum breitet sich aus. Und es lässt sich beziffern.

Die aktuelle Lage sieht so aus: Der starke Aufschwung (achten Sie auf die neue OECD-Prognose am Dienstag) ist inzwischen bei den Bürgern angekommen. 84 Prozent der Bundesbürger halten ihre persönliche finanzielle Lage für gut, nur 13 Prozent halten sie für schlecht, wie aus der letzten Eurobarometerumfrage hervorgeht. Die Inflationsraten sind niedrig (Mittwoch gibt's neue Zahlen). Die Angst vor Arbeitslosigkeit ist weitgehend verschwunden (Donnerstag kommen neue Arbeitsmarktdaten aus Nürnberg).

Aber die weiteren Perspektiven? Wenn die Deutschen in die fernere Zukunft blicken, dann wird ihnen mulmig. Dass das Land auf dem falschen Weg sei, glauben immerhin 39 Prozent. 56 Prozent fällen dieses Urteil über die Europäische Union.

Ähnlich das Bild in der Wirtschaft: Aktuell eilt der Ifo-Geschäftsklimaindex von Rekord zu Rekord. Die Stimmung in den Unternehmen war seit Jahrzehnten nicht so gut wie heute. Trotzdem investieren sie relativ wenig, sondern legen immer immer größere Eigenkapital- und Cashpolster an, wie die Wirtschaftsforschungsinstitute kürzlich in ihrem Herbstgutachten analysiert haben.

Warum? Offenkundig fehlt es an Zutrauen in die Zukunft. (Achten Sie Mittwoch auf die Äußerungen beim Arbeitgebertag.)

Wie wollen wir in 30 Jahren leben?

In welche Richtung steuert diese Gesellschaft, wohin die Welt? Werden wir die Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte bestehen? Gibt es jemanden an der Staatsspitze, der eine Idee davon hat, wie sich eine gute Zukunft erreichen ließe? Hat irgendjemand eine Vision, gar einen Plan?

Solche zukunftsweisenden Richtungsangebote zu machen, ist eigentlich eine zentrale Aufgabe der Politik. Es geht nicht nur darum, an ein paar regulatorischen Stellschrauben zu drehen oder ein paar Milliarden von hier nach dort zu schieben. Es geht auch darum, einer diversen, heterogenen Gesellschaft eine Idee davon zu vermitteln, wer sie ist - und wer sie sein könnte.

So wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der sich nicht scheut, große Visionen zu formulieren und dafür zu werben. Sicher, bevor er sich an Europas Zukunft machen kann, muss er erstmal in der unmittelbaren Gegenwart in Frankreich aufräumen. Unpopuläre Strukturreformen und Einsparungen lassen sein strahlendes Image derzeit verblassen. Aber immerhin: Da ist jemand, der für kühne Ideen zu brennen scheint. Und der sie in große, komplexe Reden gießen kann.

In Deutschland ist die Regierungsaufgabe eigentlich viel einfacher. Akute Reformen, die massive Widerstände hervorrufen würden, stehen nicht an.

Gelder sind vorhanden, denn die Steuerquellen sprudeln. Aber die Politik verharrt im intellektuellen Dämmerzustand - während viele Bürger offenkundig das Gefühl haben, die Zukunft werde ausverkauft.

Deutschland im Jahr 2017, das ist ein Land der Widersprüche zwischen Gegenwart und Zukunft. Ein paar Beispiele.

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