Sonntag, 19. November 2017

Turbodemokratismus Brauchen wir noch Parteien?

Wahlplakate 2017.

Der Wahlkampf mag langweilig erscheinen. In Wahrheit erleben wir einen fundamentalen Strukturwandel der Politik. Willkommen im Zeitalter des Turbo-Demokratismus!

Brauchen wir noch Parteien? Die Frage muss erlaubt sein, gerade in einem Bundestagswahlkampf, der viele Bürger offenkundig ratlos zurücklässt und der wichtige Themen umschifft.

In vielen westlichen Ländern lösen sich Parteienstrukturen auf: Sie zerfallen, werden durch neue Bewegungen hinweggespült oder von neuen Mitliedern unterwandert. Von der einst prägenden Rolle der klassischer Parteien ist vielerorts nicht mehr viel übrig.

Beispiele gibt es zuhauf. In Frankreich ist das traditionelle Parteiensystem zerfallen. Die Sozialisten, bis Frühjahr immerhin in Paris an der Regierung, haben praktisch aufgehört zu existieren. Auch andere Parteien sind schwer angeschlagen, ersetzt von Bewegungen in der Mitte (Emmanuel Macrons "En marche!") und auf der Linken (Jean-Luc Mélenchons "La France insoumise").

Amerikas traditionsreiche Republikaner, die sich selbst die "Grand Old Party" nennen, sind in inzwischen in Flügel zerfallen, deren Positionen soweit auseinanderliegen, dass eine gemeinsame Programmatik kaum noch erkennbar ist. Und die als Organisation so schwach ist, dass sie von einem Nicht-Politiker wie Donald Trump gekapert werde konnte.

In Großbritannien ist die stolze Labour Party, bis vor kurzem pragmatisch in der Mitte positioniert, heftig nach links gerückt, unterwandert durch eine Eintrittswelle von häufig jungen Neumitgliedern, auf die Parteichef Jeremy Corbyn, früher eine Randfigur im politischen Leben der Insel, überraschende Strahlkraft ausübt.

In Italien mischt seit einigen Jahren die "Fünf-Sterne"-Bewegung des ehemaligen Comedians Beppe Grillo das politische System auf, irgendwie links, aber im Zweifel schwer zu verorten. Währenddessen macht sich auf der Rechten die einstige Regionalpartei "Lega Nord" mit neuen nationalpopulistischen Inhalten breit.

Überall das gleiche Bild: Politische Strukturen brechen auf, verflüssigen sich. Personen werden wichtiger als Parteien. Posen scheinen relevanter als Programme. Der Typus des traditionellen Politikers, der sich in jahrelanger Gremienarbeit nach oben gedient hat, wird verdrängt von Figuren mit Star-Attributen - umjubelt von Bürgern, die sich wie plötzlich wie Fans gebärden.

Nur in Deutschland bleibt alles beim Alten. Scheinbar jedenfalls. Großparteien und ihre etablierten Spitzenfiguren dominieren nach wie vor die politische Szenerie. An der Spitze stehen wohltemperierte Charaktere wie Angela Merkel und Martin Schulz, die im Wahlkampf vor allem eines versprechen: dass sich möglichst wenig ändert.

Aber das ist nur die sichtbare Oberfläche. Darunter ist auch bei uns das politische System in Bewegung. Wut und Frust scheinen sich auszubreiten, die nur zum kleinen Teil durch Parteien wie die AfD kanalisiert werden.

Die vorhersagbaren Koalitionen, die die nächste Bundesregierung bilden werden, mögen Stabilität bis zur Langeweile versprechen. Doch das schließt keineswegs aus, dass bei einzelnen Themen durchaus überraschende Wenden möglich sind.

Selbst das vermeintlich so stabile Deutschland ist nicht immun gegen plötzliche Umschwünge, wie die Anti-TTIP-Kampagne gezeigt hat: Ein paar Aktivisten ist es ab 2014 gelungen, eine Stimmung zu erzeugen, die die Eliten in Politik und Wirtschaft kalt erwischt hat. Am Ende war der Druck im Netz und auf der Straße so groß, dass die Bundesregierung, zumal ihr sozialdemokratischer Teil, sich zu einem Kurswechsel genötigt sah. Damit war das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP klinisch tot, lange bevor der Protektionist Donald Trump ins Weiße Haus eingezogen war.

Henrik Müller
manager magazin
Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor war Müller stellvertretender Chefredakteur des manager magazins.

Wir erleben einen fundamentalen Strukturwandel der westlichen Demokratien. Noch vor wenigen Jahren herrschten stabile politische Oligopole: Die öffentliche Meinung wurde bestimmt von wenigen Volksparteien, Gewerkschaften, Verbänden und einer begrenzten Zahl von meinungsbildenden Blättern und Sendern. Gemeinsam formten sie die öffentliche Meinung, bestimmten die politische Agenda. Themen, die von diesem Geflecht ignoriert wurden, das fand in der Öffentlichkeit nicht statt.

Vorbei. Politische Märkte sind bestreitbar geworden und deshalb hochgradig wettbewerbsintensiv. Die Zutrittsbarrieren sind niedrig. Es braucht keine komplexen Organisationen mehr. Via Facebook und Twitter lassen sich binnen Kurzem Protestbewegungen zusammentrommeln (wie die Anti-TTIP- und die Brexit-Kampagne), neue Gruppierungen formen (wie En Marche!), etablierte Parteien feindlich übernehmen (wie Trump die US-Republikaner) oder unterwandern (wie Labour in Großbritannien). Und wir stehen erst ganz am Anfang dieser neuen Ära des Turbo-Demokratismus.

Brauchen wir also eigentlich noch Parteien?

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