Donnerstag, 21. Juni 2018

SPD-Namen für die GroKo sickern durch Heiko Maas soll Außenminister werden

Soll Außenminister werden: Der bisherige Bundesjustizminister Heiko Maas

Der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Das erfuhr die die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen; als erstes hatte SPIEGEL ONLINE darüber berichtet. Auch Focus-Online berichtete über eine Ministerliste, die in Berlin kursiere, und auf der Maas als Außenminister notiert sei.

Zudem wartet die SPD bei der Besetzung des Familienministeriums mit einer Überraschung auf: Hier soll die Bürgermeisterin des Problembezirks Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, neue Ressortchefin werden. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und soll als ostdeutsche Vertreterin in das Kabinett gehen.

Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz vorgestellt werden.

Mit Gabriels Rückzug verlässt der derzeit beliebteste SPD-Politiker das Kabinett, einer seiner größten Erfolge war die Vermittlung bei der Haftentlassung des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel. Gabriel twitterte, Nahles und Scholz hätten ihn darüber informiert, dass er der nächsten Regierung nicht angehören werde.


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Nahles hatte zuvor "Teamfähigkeit" als Eignungskriterium für das neue Kabinett genannt - eine Eigenschaft, die dem zu Alleingängen neigenden Gabriel parteiintern von vielen abgesprochen wird.

Offiziell sollen Präsidium und Vorstand am Freitagmorgen das Tableau beschließen. Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wird der neuen Regierung von Union und SPD nicht mehr angehören. Sie sei "dankbar", dass sie die letzten vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen, sagte sie der "Rheinischen Post". Sie gehe "mit einem guten Gefühl" aus dem Amt.

Die 65-Jährige aus Kleve vertrat auf SPD-Seite Nordrhein-Westfalen im Bundeskabinett. Da auch in der neuen großen Koalition einer der sechs SPD-Ministerposten mit einem Politiker aus NRW besetzt werden soll, wird als ihre Nachfolgerin die frühere NRW-Forschungsministerin Svenja Schulze (49) gehandelt. Ihr Name ist aber verbunden mit der Atomkügelchen-Posse - einem Kommunikationsdebakel um vermeintlich verschwundene Brennelemente-Kugeln im Versuchsreaktor Jülich.

Als sicher gilt, dass Scholz Finanzminister und Vizekanzler wird. Nach dpa-Informationen könnte die bisherige Familienministerin Katarina Barley das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen. Unklar war, wer dann das sechste SPD-Ressort (Justiz) übernimmt - gehandelt wurden zuletzt zwei Niedersachsen: Thomas Oppermann und Matthias Miersch - letzterer gilt aber vor allem als Umweltfachmann.

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