Samstag, 23. Juni 2018

Fauxpas bei Vorstellung Neue SPD-Ministerriege lässt (vorerst) keine Fragen zu

"Hohe Fachkompetenz" und "Leitungserfahrung": Olaf Scholz Mitte, stellt die Minister(innen) der SPD für Große Koalition vor

Nach CDU und CSU hat auch die SPD ihre Ministerriege für die neue Bundesregierung auf- und vorgestellt. Olaf Scholz wird Finanzminister und Vizekanzler und soll die Regierungsarbeit der SPD koordinieren. Der erste Auftritt der neuen Riege begann mit einem Fauxpas: Die SPD ließ keine Fragen in der Pressekonferenz zu.

Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl steht die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fest. Nach CDU und CSU stellte die SPD am Freitag ihre sechs Minister am Kabinettstisch vor.

Der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz wird Finanzminister und Vizekanzler, womit er auch die Arbeit der SPD-Ministerien in der Regierung koordiniert. Das Außenamt übernimmt der bisherige Justizminister Heiko Maas. Jüngste SPD-Ministerin wird mit 39 Jahren Franziska Giffey. Die Berliner Bezirksbürgermeisterin soll das Familienressort leiten.

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und Scholz stellten die Ministerinnen und Minister einzeln vor, nachdem zuvor Präsidium und Parteivorstand die Liste gebilligt hatten. Zusammengestellt worden war die Ministerriege von dem Führungs-Duo in Absprache mit den großen Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, die mit der neuen Umweltministerin Svenja Schulze und Hubertus Heil als Arbeits- und Sozialminister im Kabinett vertreten sein werden.

Justizministerin wird Katarina Barley, die bisherige Familienministerin. Sie folgt damit auf Maas. Vereidigt werden sollen alle neuen Minister am kommenden Mittwoch nach der Wiederwahl von CDU-Chefin Merkel zur Bundeskanzlerin durch den Bundestag.

Scholz: Hohe Fachkompetenz und Leitungserfahrung entscheidend

Nahles bezeichnete Scholz, mit dem sie ein langjähriges Vertrauensverhältnis verbindet, als einen der "profiliertesten Finanzpolitiker Deutschlands". Seine große Leidenschaft sei "gut zu regieren". Der 59-Jährige sei ein "großer Gewinn für die Bundespolitik".

Nahles sagte über Maas, dieser habe als Justizminister diplomatisches Geschick bewiesen sowie Standfestigkeit und eine klare Haltung, "gerade, wenn es darum ging, Rassismus zurückzuweisen". Als Triathlet wisse er, "wie er sich die Kraft einteilen muss, um ans Ziel zu kommen".

Der bisherige Fraktionsvize Heil übernehme mit dem Arbeitsministerium ein Kernressort für die SPD, sagte Nahles. Der 45-Jährige, der seit fast 20 Jahren in der Bundespolitik ist, sei über viele Jahre mit Wirtschaft, Bildung und Arbeit befasst gewesen.

Scholz sagte, bei der Auswahl der Kabinettsmitglieder habe "hohe Fachkompetenz" und die Fähigkeit, große Häuser zu führen, eine Rolle gespielt. Barley würdigte er mit den Worten: "Sie bringt das mit, was man braucht, um eine hervorragende Leiterin des Justizressorts zu sein." Die Rheinland-Pfälzerin ist promovierte Juristin und war wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht.

Pressekonferenz ließ keine Fragen zu

Giffey erwies sich laut Scholz als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln als durchsetzungsfähig. Der Berliner Stadtteil mit mehr als 300.000 Einwohnern würde als eigenständige Stadt laut Scholz zu den größten 20 deutschen Städten zählen. Die neue Umweltministerin, die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Schulze, sei als einstige umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion "in diesem Themenfeld zuhause".

Nahles teilte zudem mit, dass die SPD zwei Staatsminister mit Kabinettsrang stelle: Michael Roth im Auswärtigen Amt, und für internationale Kulturpolitik Michelle Müntefering. Scholz äußerte sich nicht zu seiner Nachfolge als Bürgermeister in Hamburg. Dieses Amt muss er vor der Vereidigung als Bundesminister niederlegen.

Fragen wurden in der Pressekonferenz nicht zugelassen.

rei/Reuters

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