Montag, 21. Mai 2018

Dirty Diesel So wollen Großstädte Diesel-Fahrverbote abwenden

Schadstoff-Meßstation in Stuttgart: Der Druck auf Deutschlands Großstädte steigt, mehr für die Luftqualität zu tun

Die Luft in deutschen Ballungsräumen ist schlecht. Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide deutlich überschritten - im Fokus stehen Dieselfahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig prüft am Donnerstag, ob Fahrverbote eine rechtmäßige Lösung zur Verbesserung der Luftqualität wären.

Konkret geht es in Leipzig um die Luftreinhaltepläne von Düsseldorf und Stuttgart. Die zuständigen Verwaltungsgerichte hatten nach einer Klage der DUH die Behörden verpflichtet, ihre Pläne so zu verschärfen, dass Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden.

Die Leipziger Richter urteilen zunächst darüber, ob in Düsseldorf und Stuttgart Fahrverbote zur Einhaltung der Grenzwerte legitim, also ein rechtlich zulässiges Mittel sind. Die Richter beurteilen auch, ob Fahrverbote in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufzunehmen sind. Selbst Fahrverbote anordnen werden die Leipziger Richter aber nicht - das müssten dann die jeweiligen Kommunen selbst tun.

Doch Fahrverbote, die Millionen Diesel-Fahrer in Deutschland beträfen, wollen Politiker vermeiden: Jene in den Kommunen ebenso wie die künftigen Großkoalitionäre von CDU/CSU und SPD. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere deutsche Großstädte konkretisiert, wie sie die Stickoxidbelastung in ihren Innenstädten bald senken wollen. Mit diesen Maßnahmen hoffen sie, Fahrverbote für Diesel-Autos auf bestimmten Straßen - oder gleich in ganzen Stadtbezirken - zu vermeiden:

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