Sonntag, 18. Februar 2018

Dirty Diesel So wollen Großstädte Diesel-Fahrverbote abwenden

Schadstoff-Meßstation in Stuttgart: Der Druck auf Deutschlands Großstädte steigt, mehr für die Luftqualität zu tun

Für hunderttausende Diesel-Fahrer und für Spitzenpolitiker von CDU und SPD ist es eine Horrorvorstellung: Bereits in wenigen Monaten könnten einige deutsche Großstädte dazu gezwungen sein, Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge auszusprechen. Denn die Selbstzünder, vor allem jene, die nur der bis 2015 verkauften Euro V-Abgasnorm entsprechen, stoßen viel schädliche Stickoxide aus. Das belastet damit die Luftqualität in Städten stark. Nun geraten einige Kommunen von mehreren Seiten unter Druck, deutlich mehr für die Luftreinhaltung zu tun:

  • Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zehn deutsche Städte verklagt, damit diese Dieselfahrzeugen mit dem VW-Dieselmotor EA 189 unter der Haube die Zulassung entziehen. Auch nach dem vom Kraftfahrtbundesamt verordneten Software-Update stoßen die Fahrzeuge nach DUH-Ansicht zu hohe Schadstoffe aus. Die erste Klage hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht nun abgewiesen - doch Entscheidungen für neun weitere Städte stehen noch aus.
  • Ein wichtigerer Termin für die Entscheidung über mögliche Fahrverbote in Innenstädten steht am 22. Februar an: Da entscheidet das Bundesverwaltungsgericht Leipzig über eine ältere Klage der DUH gegen mehrere Städte. Die DUH hatte in einer Klage Fahrverbote über Diesel in Städten gefordert, deren Stickstoffdioxidbelastung über dem Grenzwert liegt. Die erstinstanzlichen Klagen hat die DUH gewonnen, nun entscheidet das Verwaltungsgericht über die von den Städten eingelegte Revision. Die Leipziger Richter urteilen zunächst darüber, ob in Düsseldorf und Stuttgart Fahrverbote zur Einhaltung der Grenzwerte legitim sind. Entscheidungen über die restlichen Städte folgen dann in den kommenden Monaten.
  • Zu guter Letzt hat EU-Umweltkommissar Karmenu Vella Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zum Rapport am 30. Januar geladen. Sie soll dort erklären, weshalb in 28 deutschen Ballungsräumen die EU-Grenzwerte für Stickoxide nicht eingehalten werden. Der Termin gilt als letzte Möglichkeit, eine EU-Klage vor dem Europäischen Gerichtshof abzuwenden. Hendricks hat laut dem Einladungsschreiben dort die "letzte Möglichkeit", zu erklären, welche "neuen, verbindlichen Maßnahmen" es gebe, "die noch nicht kommuniziert wurden". Das interpretieren viele so, dass die EU-Kommission Fahrverbote einfordern könnte.

Doch Fahrverbote, die Hunderttausende oder sogar Millionen Diesel-Fahrer in Deutschland beträfen, wollen alle Politiker vermeiden: Jene in den Kommunen ebenso wie die künftigen Großkoalitionäre von CDU/CSU und SPD. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere deutsche Großstädte konkretisiert, wie sie die Stickoxidbelastung in ihren Innenstädten bald senken wollen. Mit diesen Maßnahmen hoffen Sie, Fahrverbote für Diesel-Autos auf bestimmten Straßen - oder gleich in ganzen Stadtbezirken - zu vermeiden:

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