Sonntag, 29. Mai 2016

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Ernst & Young-Studie Schulden der Großstädte steigen auf 83 Milliarden Euro

Verschuldung: Braunschweig kommt am besten weg
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DPA

Die deutschen Großstädte tappen immer tiefer in die Schuldenfalle - trotz sprudelnder Steuereinnahmen. Einer Untersuchung der Beratungsgesellschaft Ernst & Young zufolge stieg die Höhe der Verbindlichkeiten im Jahr 2014 um 3,2 Prozent auf 82,8 Milliarden Euro. Auf jeden Großstadtbewohner entfielen damit im Durchschnitt kommunale Schulden in Höhe von 4299 Euro - im Jahr zuvor waren es 4174.

Die Studie zeigt auch, dass sich der der Negativtrend im Vergleich zu 2013 deutlich verstärkt hat: Damals sei die Gesamtverschuldung nur um 0,7 Prozent gestiegen, schreiben die Autoren. Immerhin 46 Prozent der 72 deutschen Großstädte hätten 2013 ihre Schulden reduzieren können. 2014 hingegen schafften nur noch 25 Prozent der Großstädte einen Schuldenabbau.

Besonders betroffen seien die Städte in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen: Die vier rheinland-pfälzischen Großstädte wiesen im Schnitt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 7063 Euro auf, bei den 28 NRW-Städten sind es 5081 Euro. Die acht bayerischen Großstädte kämen auf eine Pro-Kopf Verschuldung von 3470 Euro, bei den sechs niedersächsischen Großstädten liege die Verschuldung sogar nur bei 2206 Euro je Einwohner.

Schuldenabbau kommt nicht voran

"Trotz guter Konjunkturlage und immer neuer Rekorde bei den Steuereinnahmen kommen die meisten deutschen Großstädte beim Schuldenabbau nicht voran", stellt Bernhard Lorentz, Leiter des Bereichs Government & Public Sector bei Ernst & Young fest. "Im Gegenteil: Die Mehrheit der Kommunen gerät immer tiefer in die Verschuldung, denn die strukturellen Probleme verschärfen sich. Vor allem die steigenden Sozialausgaben entwickeln sich zu einer massiven Belastung." Im laufenden Jahr werden die Sozialausgaben der Städte nach Einschätzung der Kämmerer um durchschnittlich fünf Prozent steigen.

Immerhin: Einige Städte hätten in den vergangenen Jahren ihre Verschuldung reduzieren können - darunter auch solche mit einer hohen Pro-Kopf-Verschuldung, etwa das bayerische Ingolstadt, das die Gesamtverschuldung zwischen 2012 und 2014 um gut ein Viertel von 4,3 Milliarden auf 3,2 Milliarden Euro reduzieren konnte. Und im hessischen Offenbach am Main - mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 8785 Euro die am drittstärksten verschuldete Großstadt in Deutschland - sei seit 2012 ein Schuldenabbau von immerhin 18 Prozent gelungen. Ähnlich stark sank die Pro-Kopf-Verschuldung in Kassel auf aktuell 4744 Euro.

Sofern es nicht weitere massive Entschuldungsmaßnahmen oder sonstige finanzielle Hilfeleistungen für besonders betroffene Kommunen gebe, werde sich die Schere zwischen Arm und Reich in den kommenden Jahren wieder weiter öffnen, erwartet Lorentz: "Hoch verschuldete Städte in strukturschwachen Regionen können kaum von der guten Konjunktur und den steigenden Steuereinnahmen profitieren. Hier sind die Kämmerer Verwalter des Mangels und vielfach auch der Perspektivlosigkeit." Wohlhabende Städte hingegen hätten den nötigen finanziellen Gestaltungsspielraum und könnten mit attraktiven Angeboten um Unternehmensansiedlungen und Zuzügler werben.

Kluft zwischen Arm und Reich

Obwohl diese Entwicklung seit Jahren anhalte und sich die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößere, habe die Politik noch kein Gegenrezept gefunden. Das zeige der aktuelle Schuldenanstieg deutlich, sagt Lorentz. "Die hoch verschuldeten Städte benötigen dringend Hilfe bei der Haushaltssanierung, sonst ist die kommunale Selbstverwaltung in Gefahr." Allerdings müssten die betroffenen Kommunen auch ihren eigenen Teil zur Lösung des Problems beitragen.

Aktuell führt auch die Unterbringung und Betreuung der zahlreichen Flüchtlinge zu erheblichen Kosten, die den Kommunen nur teilweise ersetzt werden. Angesichts weiter steigender Flüchtlingszahlen dürfte auch dies die Verschuldung einiger stark betroffener Städte weiter in die Höhe treiben.

Zudem profitierten die Städte derzeit noch erheblich von der Niedrigzinsphase, die aber nicht ewig andauern werde, so Lorentz: "Das niedrige Zinsniveau sorgt bei den Kommunen für eine gewisse Entlastung. Allerdings wird sich das Blatt wenden, wenn die Zinsen wieder steigen. Dann drohen den Städten sehr schnell erhebliche Probleme, weil inzwischen ein großer Teil der Schulden aus kurzfristigen Liquiditätskrediten besteht."


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Michael Kröger, SPIEGEL ONLINE/ts

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