Donnerstag, 19. Juli 2018

Deutsches Stabilitätsprogramm Staatsverschuldung sinkt 2019 unter 60 Prozent

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)

Die Staatsverschuldung Deutschlands sinkt weiter - und schneller als bislang angenommen. Nach Informationen des "Spiegel" rechnet Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) damit, dass der Schuldenstand im Jahr 2019 dank sprudelnder Steuereinnahmen auf etwas mehr als 58 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken wird. Damit würde der Schuldenstand erstmals seit Jahren unter die im EU-Stabilitätspakt vorgeschriebene Marke von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken.

Dabei beruft sich der "Spiegel" auf das neue Stabilitätsprogramm der Regierung, das am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Anfang des Jahres hatte die Regierung bereits ein Unterschreiten der 60-Prozent-Marke im nächsten Jahr in Aussicht gestellt. Mitte 2017 hatte es noch geheißen, dies würde erst 2020 erreicht.

Dieses Jahr soll der Schuldenstand laut dem "Spiegel" mit 61 Prozent noch über dieser Schwelle liegen. 2020 solle er auf knapp 56 Prozent und 2021 auf 53 Prozent sinke. Zurückzuführen sei die Entwicklung auf hohe Steuereinnahmen, aber auch darauf, dass die staatlichen Bankenabwicklungsfonds aus der Finanzkrise immer mehr ihrer Verbindlichkeiten abbauten. Scholz erwarte für den Zeitraum bis 2021 durchgehend Überschüsse von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen zwischen einem und anderthalb Prozent des BIP.

Im vergangenen Jahr war der Schuldenstand auch dank des Konjunkturbooms und der Niedrigzinsen auf 64,1 Prozent von 68,2 Prozent 2016 gefallen. Die bisher höchste Quote hatte Deutschland im Jahr 2010 mit 81 Prozent ausgewiesen.

rtr/mh

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