Donnerstag, 16. August 2018

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Hamburg will erstes Fahrverbot verhängen ++ Uber wittert Chancen

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Bild: REUTERS

Millionen Dieselauto-Fahrer können voraussichtlich bald nicht mehr unbegrenzt in Städten mit hoher Luftbelastung fahren. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Revision der Länder Baden-Württemberg und NRW gegen die von örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurück. Lesen Sie das Wichtigste dazu im Diesel-Newsblog.

16.20 Uhr - Der Fahrdienstvermittler Uber wittert nach dem Fahrverbots-Urteil neue Geschäftschancen in Deutschland. "Das Urteil ist ein Warnschuss", sagt Deutschland-Chef Christoph Weigler dem "Handelsblatt". "Digitale Mobilitätskonzepte wie Pooling können schnell spürbare Effekte erzielen, indem sie Mobilität effizienter machen."

16.05 Uhr - Umweltministerin Barbara Hendricks sieht die Autobauer in der Pflicht. "Die Autohersteller müssen die Verantwortung für die technische Nachrüstung übernehmen", schreibt die SPD-Politikerin in einer Reuters vorliegenden Information für die SPD-Bundestagsabgeordneten. "Dann müssen wir verhindern, dass mögliche Fahrverbote zu paradoxen Ergebnissen führen." Zudem müsse es möglich sein, soziale Härten zu vermeiden und Sonderregeln etwa für Handwerker zu finden.

15.45 Uhr - Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter sieht nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts den Bund in der Pflicht und widerspricht damit CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Der SPD-Kommunalpolitiker erklärt, er entnehme dem Urteil, dass eine blaue Plakette als einzig sinnvolle Lösung infrage komme. Die Bundesregierung sei gefordert, eine einheitliche Regelung zu schaffen. Die Kommunen hätten weder die Befugnis noch die Pflicht, selbst Fahrverbote auszusprechen.

14.59 Uhr - Die Partei Die Linke will erreichen, dass die Autohersteller die Kosten für eine Nachrüstung älterer Dieselautos tragen. "Wir erwarten, dass die Bundesregierung die Konzerne dazu rechtsverbindlich verpflichtet", sagte die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sahra Wagenknecht.

14.58 Uhr - Unionsfraktionschef Volker Kauder sieht nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keine Notwendigkeit für die Einführung einer blauen Plakette. "Es ist richtig, dass es nicht zu pauschalen Verboten kommt - und das deswegen auch eine blaue Plakette nicht erforderlich ist", sagt Kauder.

14.40 Uhr - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag fordert, vor Fahrverboten alle anderen Möglichkeiten zur Schadstoffreduzierung auszuschöpfen. Nur wenn Luftqualitätsziele nicht mit anderen Mitteln erreicht werden könnten, sollten Fahrverbote in Umweltzonen oder einzelnen Streckenabschnitten und auch nur für bestimmte Dieselfahrzeuge zulässig sein.


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14.33 Uhr - Das Kfz-Gewerbe verlangt eine Verordnung zur Nachrüstung älterer Dieselautos. Die Luft in den Städten lasse sich am wirksamsten durch die Nachrüstung von Dieselmotoren erreichen, erklärt der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes (ZDK). Dass dies technisch möglich sei, hätten Tests des ADAC erneut eindrucksvoll bewiesen. Umso wichtiger sei es, dass jetzt so schnell wie möglich auf Bundesebene eine Verordnung mit Nachrüstungskriterien auf den Weg gebracht werde.

14.18 Uhr - Die Spediteure sehen die Versorgung der Innenstädte wegen Fahrverbots-Urteils gefährdet. "Sollten die Kommunen das Urteil jetzt als Grundlage für weitere Verkehrsbeschränkungen nutzen, werden Speditionen und Paketlogistiker trotz moderner Fahrzeugflotten ihren Versorgungsauftrag ... kaum noch erfüllen können", sagte Hauptgeschäftsführer des Speditions- und Logistikverbands, Frank Huster, dem "Handelsblatt".

14.10 Uhr: Nach dem Urteil will die Stadt Hamburg möglichst schnell Diesel-Fahrverbote in zwei Straßen verhängen. Umweltsenator Jens Kerstan kündigte am Dienstag nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an, die vom rot-grünen Senat beschlossenen Maßnahmen für zwei Straßen in Hamburg wie geplant umsetzen zu wollen. "Die Diesel-Durchfahrtsbeschränkungen in Hamburg werden bundesweit vermutlich die ersten sein", erklärte Kerstan. "Die Schilder können noch heute bestellt und binnen weniger Wochen aufgestellt werden."

14.06 Uhr - Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) erklärt: rechnet nicht "Für die Städte und auch für Stuttgart ist das Urteil nicht einfach umzusetzen", sagt er. Er rechne damit, dass das Land Baden-Württemberg in etwa einem halben Jahr einen neuen Luftreinhalteplan beschlossen haben werde: "Dann kommt es zu einer Entscheidung, wie genau die Ausgestaltung in der Stadt Stuttgart sein wird."

14.04 Uhr - Die Beratungsfirma EY erwartet, dass die Dieselverkäufe in Deutschland weiter schrumpfen werden. "Allein die Möglichkeit von Fahrverboten wird das Vertrauen in die Technologie weiter schwächen und die Gebrauchtmarktpreise purzeln lassen", erklärt Peter Fuß, Autoexperte von EY. Es sei gut möglich, dass der Dieselmarktanteil im Laufe dieses Jahres unter die Marke von 25 Prozent falle.

13.55 Uhr - Der ADAC rechnet nicht mit generellen Fahrverboten für Dieselfahrer. Lokale Fahrverbote seien "immer nur das letzte Mittel" eines Lösungspakets, zu dem auch Hardware-Nachrüstung zählen müsse.

13.45 Uhr - Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) kritisiert das Urteil. Er bedauere, dass das Gericht keine Rücksicht darauf genommen habe, mit welch hohem Aufwand Dieselfahrverbote verbunden wären. Es sei nun Sache der Bezirksregierung, Konsequenzen zu ziehen. Das Gericht habe allerdings deutlich gemacht, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden müsse.

13.36 Uhr - Die Bundesregierung kündigt nach dem Urteil Gespräche mit Kommunen und Ländern an. Man wolle den Spruch der Leipziger Richter zunächst genau prüfen, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. In vielen Kommunen seien die Grenzwertüberschreitungen nicht sehr groß. Auf jeden Fall müssten die Luftreinhaltepläne auch mit Hilfe der Bundes umgesetzt werden.

13.34 Uhr - Die EU-Kommission sieht sich wegen des Urteils nicht am Zug. "Wir sind nicht zuständig für die Regulierung des Verkehrs in Städten", sagt ein Kommissionssprecher und wiederholt damit vorherige Aussagen. In dem Fall gebe es keine EU-Kompetenz.

13.33 Uhr - Der Deutsche Städtetag rechnet nicht mit kurzfristig eingeführten Fahrverboten. Zunächst seien die Länder am Zug, die Luftreinhaltepläne anzupassen. Die Vertretung der großen Städte forderte die Autoindustrie zum Handeln auf. Wenn die Diesel-Nachrüstung per Software-Update nicht ausreiche, müsse eine Hardware-Nachrüstung her. "Mit dem Urteil steigt der Druck auf die Automobilindustrie, Diesel-Pkw sauberer zu machen", erklärte Städtetagspräsident Markus Lewe.

13.15 Uhr - Und die Wellen über das Urteil schlagen weiter hoch ... Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft fordert Ausnahmen von Fahrverboten. Diese könnten für viele Unternehmen existenzbedrohende Formen annehmen. "Ausnahmeregelungen zur Sicherung der Logistik- und Lieferketten in der Wirtschaft sind daher unbedingt erforderlich", sagt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte. Hat der Mann eigentlich dem Richter zugehört?

13.05 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner mag es ja mitunter ein wenig deftig in der Wortwahl. Auf Twitter schreibt er: "Fahrverbote sind falscher Weg. Seit Jahren haben Politik und Verwaltung den Bürgern und Betrieben die Anschaffung von Dieselfahrzeugen fast aufgedrängt. Wenn ihre Nutzung jetzt verboten wird, dann ist das kalte Enteignung und Wortbruch in einem." Ob sich Herr Lindner erinnert, dass die EU schon seit Jahren die Bundesregierung auffordert, etwas gegen die Luftverschmutzung zu tun.

13 Uhr: "Generelle Diesel-Fahrverbote sind der falsche Weg", warnt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann. Schließlich ginge es um ein Problem, das nur an ganz bestimmten Orten unter ganz bestimmten Bedingungen auftrete und auch so entsprechend gelöst werden müsse. "Weitaus sinnvoller zur Luftreinhaltung wäre eine bessere und intelligentere Verkehrssteuerung und ein attraktiver ÖPNV", zeigt sich der Funktionär der Maschinen- und Anlagebauer überzeugt.

12.55 Uhr: Es gebe keine finanzielle Ausgleichspflicht, sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. "Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen." Die zuständigen Landesbehörden hätten es in der Hand, einen "Flickenteppich" zu verhindern. Außerdem solle es Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker geben.

"Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen" , sagt der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher (Mitte) am Bundesverwaltungsgericht

12.50 Uhr: Zu Düsseldorf urteilte das Bundesverwaltungsgericht, die Behörden hätten Fahrverbote ernsthaft in den Blick zu nehmen, wenn diese die einzig geeignete Maßnahme wären, die Grenzwerte einzuhalten.

12.45 Uhr: Für Stuttgart urteilte das Bundesverwaltungsgericht, dass eine phasenweise Einführung von Verkehrsverboten zu prüfen sei, die in einer ersten Stufe nur ältere Fahrzeuge betreffe - etwa bis zur Abgasnorm Euro 4. Um die Verhältnismäßigkeit herzustellen, dürften Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden.


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12.35 Uhr - Der Naturschutzbund NABU begrüßt das Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. "Die Autoindustrie hat sich böse verzockt", so Geschäftsführer Leif Miller.

12.21 Uhr - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bezeichnet es als "Irrglauben", mit der Bestätigung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge durch das Bundesverwaltungsgericht sei eine Lösung des Schadstoffproblems gefunden. Es sei ein falscher Eindruck, dass sich mit möglichst viel Regulierung und Verboten die Stickoxid-Belastung in den betroffenen Städten reduzieren lasse, sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

12.19 Uhr - Die Reaktionen auf das Urteil lassen nicht lange auf sich warten: Nach Auffassung von DIW-Energieexpertin Claudia Kemfert erhöhe das Diesel-Urteil den Druck auf Politik und Hersteller, "die längst überfällige Verkehrswende durchzusetzen". Nun seien sie zu Maßnahmen gezwungen, um dreckige Diesel-Autos von den Straßen zu verbannen.

12.17 Uhr - Die Leipziger Richter erklären, Fahrverbote könnten auch ohne bundeseinheitliche Regelungen umgesetzt werden. Eine Vorlage beim Europäischen Gerichtshof sei nicht nötig.

12.10 Uhr - Der Dax Börsen-Chart zeigen dreht ins Minus, Aktien der Autobauer verlieren. Vor allem die Papiere von Volkswagen Börsen-Chart zeigen rutschen deutlich ab.

12.09 Uhr: Städte können Fahrverbote für Dieselautos zur Luftreinhaltung verhängen. Das Bundesverwaltungsgericht wies am Dienstag die Revision gegen die von den örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurück.

12.03 Uhr - Das Gericht erscheint zur Verkündung des Urteils ...

12 Uhr: In diesen Minuten wird das Urteil erwartet. Vor dem Gerichtsgebäude in Leipzig protestieren Greenpeace-Aktivisten. Auf einem Plakat heißt es: "Saubere Luft ist nicht verhandelbar".

11.45 Uhr - Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer rechnet fest mit Diesel-Fahrverboten in Städten. "Egal wie das Urteil ausfällt: Wir laufen in Fahrverbote hinein, wenn keine Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Pkw in Angriff genommen werden", sagt der Leiter des CAR-Instituts an der Uni Duisburg-Essen dem "Handelsblatt". "Die Frage ist also lediglich, wie lange Verbote noch durch juristische Verzögerungen aufgehalten werden können."

10 Uhr - Der Kampf um den Diesel und mögliche Fahrverbote ist auch ein Kampf um die Meinungshoheit. So verweist der Verband der Automobilindustrie (VDA) darauf, dass die Vorgaben zur Luftreinhaltung in den Städten auch ohne Fahrverbote erreichbar seien. Mittelfristig werde Luftqualität durch die steigende Zahl an Fahrzeugen mit neuen Abgasstandards verbessert, erklärt VDA-Chef Matthias Wissmann.

8.12 Uhr - Grünen-Fraktionschef Toni Hofreiter fordert von der Regierung rasches Handeln bei der Schadstoffminderung von Diesel-Autos. Dass hier zu wenig getan werde, sei eine "krasse Form von Körperverletzung", sagt er dem ZDF-Morgenmagazin. "Und es braucht schnell eine blaue Plakette, es braucht schnell eine Nachrüstung."

7.34 Uhr - Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Politik habe die Autoindustrie zu lange mit Samthandschuhen angefasst. Seine Sicht sei, dass "die deutsche Automobilindustrie in keiner Weise geschont worden" sei, sagt er dem Deutschlandfunk. Im Übrigen müssten gegen Schadstoff-Grenzwertüberschreitungen in erster Linie die Kommunen an neuralgischen Punkten handeln, doch die scheuten sich, dies zu tun.

07.25 Uhr - ADAC-Geschäftsführer Alexander Möller rät Autokäufern, vor dem Kauf eines Diesel-Fahrzeugs erst einmal abzuwarten. Zunächst sollte klar sein, wie die Politik mit der anstehenden Gerichtsentscheidung umgehe, sagt er dem ZDF-Morgenmagazin. Der ADAC hatte zuletzt bei Tests nachgewiesen, dass alte Diesel-Fahrzeuge nachgerüstet werden können und dass dies bezahlbar sei. Bezahlen sollten das die Autohersteller.

07.10 Uhr - Der Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, hofft auf die baldige Einführung von Diesel-Fahrverboten. "In dem Moment, in dem die Fahrverbote klar sind, wird die Automobilindustrie ihren Widerstand gegen die technische Nachrüstung beenden", sagt er dem Radiosender Bayern 2. Dieselfahrer hätten dann nämlich "einen nachweisbaren Nachteil", weil sie nicht mehr in die Städte einfahren dürften, und könnten sich vor Gericht entsprechend durchsetzen. Den Vorstoß des Verkehrsministeriums für punktuelle Fahrverbote an besonders belasteten Straßen bezeichnete Resch als "Taschenspielertrick". Autofahrer würden dann "einfach in die Nebenstraße" ausweichen.

GUTEN MORGEN werte Dieselfahrer(innen). Am vergangenen Donnerstag hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig noch kein Urteil fällen können. Heute nun will das höchste Verwaltungsgericht entscheiden, ob Fahrverbote für Dieselautos in Städten rechtlich zulässig sind.

Das Urteil könnte eine bundesweite Signalwirkung haben. Im Zentrum steht die Frage, ob Städte nach geltendem Recht eigenmächtig Verbote anordnen können - oder ob es neue, bundeseinheitliche Regeln geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten.

Im Raum stehen dabei auch die Fragen:

  • Sind Fahrverbote verhältnismäßig und
  • Sind Fahrverbote überhaupt kontrollierbar (Az.: BVerwG 7 C 26.16 und BVerwG 7 C 30.17)

Konkret entscheiden die Richter über eine Revision der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen Urteile der Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf. Diese hatten die Behörden nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verpflichtet, Luftreinhaltepläne zu verschärfen, damit Schadstoff-Grenzwerte möglichst schnell eingehalten werden.

Seit Jahren werden in vielen Städten Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten. Nach jahrelangem Streit ist die Bundesregierung inzwischen zu neuen Fahrbeschränkungen für Dieselautos bereit - es soll sich um mögliche "streckenbezogene Verkehrsverbote oder Verkehrsbeschränkungen" handeln. Sie zielten allerdings nur auf besonders belastete Straßen und nicht auf größere Innenstadtbereiche. Laut Verkehrsministerium bleibe das Ziel, pauschale Fahrverbote zu vermeiden.

mit Nachrichtenagenturen

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