Dienstag, 23. Januar 2018

Angela Merkels Neujahrsansprache "Die Welt wartet nicht auf uns"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), aufgenommen am 30.12.2017 in Berlin nach der Aufzeichnung ihrer Neujahrsansprache im Kanzleramt.

Kanzlerin Angela Merkel dringt auf ein rasches Ende der Hängepartie bei der Regierungsbildung. "Die Welt wartet nicht auf uns", sagte die CDU-Chefin in ihrer vorab verbreiteten Neujahrsansprache, die an diesem Sonntagabend ausgestrahlt werden soll. Es ist bereits die 13. Silvesteransprache Merkels als Kanzlerin - und die erste, in der sie dieses Amt nur kommissarisch ausübt.

Die SPD sieht die Union am Zug: CDU und CSU müssten sich auf die Sozialdemokraten zubewegen, sagte die Vizevorsitzende Manuela Schwesig der Deutschen Presse-Agentur. Merkel erklärte, die Politiker hätten den Auftrag, sich um die Herausforderungen der Zukunft zu kümmern und die Bedürfnisse aller Bürger im Auge zu haben. "Diesem Auftrag fühle ich mich verpflichtet - auch und gerade bei der Arbeit daran, für Deutschland im neuen Jahr zügig eine stabile Regierung zu bilden."

Merkel hatte sich über Weihnachten einige Tage zurückgezogen und ist nun nach Berlin zurückgekehrt. Mit den Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD trifft sie sich am 3. Januar zu einem weiteren Vorgespräch.

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Die Sondierungen in größerer Runde beginnen dann offiziell am 7. Januar und sollen schon am 12. Januar abgeschlossen werden. Am 21. Januar entscheidet dann ein SPD-Parteitag über das weitere Vorgehen. Sollte es danach förmliche Koalitionsverhandlungen geben, bräuchte der ausgehandelte Vertragstext noch die Billigung durch einen SPD-Mitgliederentscheid.

Seehofer sagte über den Abschluss der Regierungsbildung: "Ostern ist der allerspäteste Zeitpunkt, dann ist Anfang April. Sonst würde ich sagen, wir hätten unsere Hausaufgaben nicht gemacht als Berufspolitiker, wenn man in einer solchen Zeit keine Regierungsbildung zusammenbringt."

Wenn es bis Ostern nicht klappt, braucht nach Ansicht des früheren CDU-Abgeordneten Wolfgang Bosbach auch nicht mehr weiterverhandelt zu werden. "Wenn sich die potenziellen Koalitionäre nicht bis Ostern geeinigt haben, werden sie es auch bis Pfingsten nicht schaffen. Es sei denn, der Heilige Geist fährt in die Verhandlungsrunde", sagte er der "Heilbronner Stimme".

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