Samstag, 30. Juli 2016

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Genehmigung Rheinmetall darf Panzerfabrik nach Algerien liefern

Fuchs-Panzerfahrzeug von Rheinmetall: Eine Fabrik zum Bau solcher Gefährte darf der Waffenhersteller jetzt nach Algerien liefern

Ein Rüstungsgeschäft mit Russland hatte Wirtschaftsminister Gabriel kürzlich noch abgelehnt. Jetzt darf Rheinmetall zumindest eine Panzerfabrik nach Algerien ausliefern. Die Lieferung ist Teil eines Milliardenauftrags.

Berlin - Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Ausfuhr einer Panzerfabrik von Rheinmetall nach Algerien genehmigt. Dabei handelt es sich um eine Anlage zur Fertigung des Radpanzers Fuchs im Wert von knapp 28 Millionen Euro.

Das geht aus einer einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervorgeht. Das Dokument liegt der Nachrichtenagentur Reuters vor. Zuerst hatte am Sonntag der "Spiegel" über die Genehmigung berichtet.

Die Bundesregierung hatte nach früheren Angaben aus Industriekreisen deutsche Rüstungsprojekte in Algerien grundsätzlich genehmigt. Die Lieferung ist Teil eines größeren Auftrags, der Berichten zufolge ein Volumen von 2,7 Milliarden Euro haben soll. Insgesamt sollen demnach knapp 1000 Fuchs-Transportpanzer gebaut werden.

Kürzlich erst hatte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel dem Waffenhersteller Rheinmetall die Genehmigung für den Verkauf eines Gefechtsübungszentrums an Russland untersagt. Er ging damit über die Sanktionen hinaus, die die EU wegen der Rolle Russlands in der Ukraine-Krise verhängt hatte. Allgemein will er Rüstungsexporte in Staaten außerhalb der EU und Nato nur in Ausnahmefällen genehmigen.

rei/rtr

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