Deutschlandmanager magazin RSS  - Deutschland

Alle Artikel und Hintergründe


13.11.2012
Twitter GooglePlus Facebook

Jahresbericht
Rechnungshof rügt Bundeswehr-Sonnencreme

Arzneilager der Bundeswehr: Auch Hustentropfen oder Sonnencreme stammen aus eigener Erzeugung
DPA

Arzneilager der Bundeswehr: Auch Hustentropfen oder Sonnencreme stammen aus eigener Erzeugung

Es ist ein alljährliches Ritual: Bei der Vorstellung seines Jahresberichts prangert der Bundesrechnungshof unsinnige Investitionen an  - und fordert größere Sparanstrengungen von der Koalition. Einsparpotenzial sieht die Behörde etwa bei Bundeswehr-Kosmetika.

Berlin - Der Bundesrechnungshof hat die schwarz-gelbe Koalition zu größeren Sparanstrengungen und einem schnelleren Defizitabbau aufgefordert. Angesichts der Risiken durch die Euro-Schuldenkrise sollte die Bundesregierung zudem mehr finanzielle Vorsorge treffen, mahnte Rechnungshof-Präsident Dieter Engels am Dienstag in Berlin bei Vorlage des Jahresberichts.

Darin machen die Rechnungsprüfer zahlreiche Einsparvorschläge. Allein durch den Verzicht auf unsinnige Projekte, strengere Steuerprüfungen und weniger nachlässige Kontrollen bei der Verwendung von Mitteln in den Ländern seien Einnahmen von bis zu 1,5 Milliarden Euro möglich. Insgesamt seien die Einsparmöglichkeiten unabhängig von den aktuellen Empfehlungen um das Sechs- bis Siebenfache höher.

Den von Schwarz-Gelb angestrebten schnelleren Schuldenabbau stützen die Rechnungsprüfer. "Für die Rückführung stehen die Chancen derzeit noch gut", sagte Engels. Die derzeit noch günstigen Bedingungen sollten aber genutzt werden, um den Defizitabbau stärker voranzutreiben. "Wir sind der Meinung, dass durchaus die Neuverschuldung hätte auch in diesem Jahr schon ein Stück mehr zurückgefahren werden können", sagte Engels.

Die für 2013 geplante Kreditaufnahme der Koalition von 17,1 Milliarden Euro wolle man nicht allzu sehr kritisieren: "Wir hätten es aber schöner gefunden angesichts (...) der Möglichkeiten, auch wirklich zu sparen, wenn die Neuverschuldung schon im nächsten Jahr deutlich reduziert worden wäre." So wäre mindestens eine "schwarze Null" 2014 möglich gewesen.

Unsinnige Projekte bei der Bundeswehr

Die aktuellen Pläne zur Rückführung der Neuverschuldung setzen laut Engels voraus, dass die Konjunktur stabil bleibt, die Steuereinnahmen weiter steigen, die Arbeitslosigkeit sinkt und die Zinsen nicht anziehen. Sollten sich diese Annahmen nicht erfüllen, wären die Pläne gefährdet. Weitere Risiken resultierten aus den Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro. Zudem seien die Beschlüsse der Regierungskoalition noch nicht gänzlich finanziert. Den Inhalt der Koalitionsbeschlüsse wollte Engels nicht kommentieren.

Die Koalition sollte das 2010 beschlossene Milliarden-Sparpaket umsetzen. Dies betreffe etwa Einnahmen aus einer Finanzsteuer sowie Einsparungen im Verteidigungsetat. Bei jedem Haushaltstitel sollte zudem untersucht werden, ob Zweck und Umfang einer kritischen Prüfung standhalten. Der Rechnungshof macht eine Reihe von Vorschlägen. So sollten unsinnige Projekte eingestellt oder überdacht werden. Dies betreffe etwa die erfolglose Suche nach einem Luftkissenboot oder die eigene Medikamenten- und Kosmetika-Produktion der Bundeswehr.

Auch mahnen die Rechnungsprüfer eine konsequentere Steuerprüfung an. Hier seien zusammen mit einem besseren Umgang mit IT-Technik beim Fiskus Mehreinnahmen im "dreistelligen Millionenbereich" möglich. Die Lohnsteuer-Außenprüfungen etwa seien rückläufig. Zwischen 2005 und 2010 seien die Einnahmen von 911 auf 787 Millionen Euro gesunken.

Auch gebe es zwischen den Ländern erhebliche Unterschiede, was den Anteil der geprüften Firmen und die Steuermehreinnahmen je Kontrolle betreffe. "Wir wissen ziemlich genau, wer seine Prüferzahlen gerne zurückdreht", sagte Engels. Aber er wolle kein Land an den Pranger stellen. Dies gefährde die Erfolge. Hintergrund ist, dass gerade "reiche" Länder wegen der Abführungen an den Länderfinanzausgleich kein Interesse an zusätzlichen Einnahmen und Prüfern haben.

Zur Startseite
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • deli.cio.us
  • Pinterest

Weitere Artikel zu Diesem Thema

Versorger ändern ihre Preisstrategie
Strom wird billiger, der Netzanschluss wird teurer
mm-Grafik
Das Normalarbeitsverhältnis wird noch normaler
Wirtschaftssanktionen
Russland umgarnt deutsche Mittelständler
Feiertage 2015
Mehr arbeiten und kaum Brückentage

© manager magazin online 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der manager magazin Verlagsgesellschaft mbH





Service
manager-magazin-AbonnementAbo-Service
Ihr persönliches DepotDepot
Twitter-FeedsTwitter-Feeds
manager magazin mobilmm mobil
Partnerangebote
Seminarmarkt: Tanken Sie Karrierewissen Seminarmarkt:
Tanken Sie Karrierewissen
GehaltsCheck: Verdienen Sie genug? GehaltsCheck:
Verdienen Sie genug?